Parteitage
Parteien in Thüringen segnen Koalitionsvertrag ab

In Thüringen ist der Weg für eine schwarz-rote Koalition frei. Auf dem SPD-Landesparteitag stimmten drei Viertel der Delegierten für das umstrittene Vertragswerk. Bei der CDU gab es keine Kontroverse, der Vertrag wurde einstimmig angenommen.
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HB BERLIN. In Thüringen haben SPD und CDU den umstrittenen Koalitionsvertrag gebilligt. Die Entscheidung auf dem SPD-Landesparteitag sei am Sonntag nach kontroverser Debatte mit 75 Prozent der Stimmen gefallen, sagte die Sprecherin der Landtagsfraktion, Marion Wolf, in Erfurt. Die Union votierte auf ihrem Parteitag in Erfurt einstimmig für die Vereinbarung. Es gab kaum kritische Stimmen. Die CDU hatte der SPD, für die auch ein rot-rot-grünes Bündnis möglich war, weitgehende Zugeständnisse gemacht.

SPD-Landeschef Christoph Matschie und der Landesvorstand waren mit ihrer Entscheidung, Koalitionsverhandlungen mit der CDU und nicht mit Linkspartei sowie Grünen aufzunehmen, in Teilen der Partei auf scharfe Kritik gestoßen. Viele SPD-Anhänger sahen darin eine Abkehr vom Wahlziel, die CDU abzuwählen.

Matschie hatte seine Entscheidung damit begründet, die Linkspartei habe sich bei den Sondierungen als nicht vertrauenswürdig herausgestellt. Die Gegner der Koalitionsverhandlungen mit der CDU haben ein Mitgliederentscheid in dieser Frage gestartet, wollten sich aber dem Votum des Parteitages beugen.

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