Parteiwerbung: Sarrazin zeigt die NPD an

Parteiwerbung
Sarrazin zeigt die NPD an

"Alle wissen - Sarrazin hat Recht" - diesen Werbespruch der NPD will Thilo Sarrazin nicht auf sich sitzen lassen. Er stellte Strafanzeige gegen die rechtsextreme Partei, wegen Verstoßes gegen das Kunst-Urhebergesetz. Ein Plakat mit entsprechendem Inhalt hat Sarrazin bereits entfernen lassen. Derweil streitet die SPD, ob sie Sarrazin ausschließen soll.
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HB BERLIN. Der scheidende Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin (SPD) will sich mit seinen umstrittenen Integrations- und Vererbungsthesen nicht von der rechtsextremistischen NPD vereinnahmen lassen. Er zeigte die NPD, die mit seinem stilisierten Porträt und dem Spruch "Alle wissen - Sarrazin hat Recht" wirbt, wegen Verstoßes gegen das Kunst-Urhebergesetz an. Dies teilte am Sonntag ein Sprecher der Polizei auf Anfrage mit.

Zugleich ließ Sarrazin bereits am Freitagnachmittag von der Polizei ein entsprechendes rot-schwarzes Plakat von der Fassade der NPD-Bundeszentrale in Berlin-Köpenick entfernen. Von ihrer Internet-Startseite hat die NPD die Darstellung trotz Aufforderung der Anwälte Sarrazins noch nicht entfernt.

Unterdessen spitzt sich in der SPD der Streit um einen Rauswurf Sarrazins zu. Während zahlreiche prominente Sozialdemokraten am Wochenende vor einem Parteiausschlussverfahren warnten, verschärfte SPD-Chef Sigmar Gabriel seine Kritik an Sarrazin und bekräftigte den Plan für ein Ausschlussverfahren. "Ich halte es nicht für sinnvoll, das Verfahren zu stoppen," sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel der "Bild am Sonntag".

Zugleich kritisierte er die Vereinbarung zwischen der Bundesbank und ihrem scheidenden Vorstandsmitglied. Nach "Spiegel"-Informationen soll Sarrazin eine deutlich höhere Pension für seinen Rücktritt ausgehandelt haben.

Der SPD-Bundesvorstand will das Parteiausschlussverfahren gegen Sarrazin am Montag einleiten. Gabriel stellte klar, dass Sarrazin nicht generell wegen seine Integrationskritik bestraft werden solle. "Sein Fehler beginnt damit, dass er die Erfolge in der Integration verschweigt", sagte der SPD-Chef. "Und das wirklich Schreckliche: Er will zurück zur staatlich gelenkten Vererbungspolitik aus dem Anfang des 20. Jahrhunderts."

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  • [4] Supervisor magnus
    "Gabriel soll Sarrazin's buch erst einmal lesen!"

    Gabriel ist Lehrer, kann nicht lesen, aber vorlesen.
    im Denken ist ea auch so.
    Rechnen? Lernt man als Germanist nicht.
    Oberbonze wird man außschließlich durch Masse!
    Weinbrandwilli als Dynamo? Gute Vorstellung! Da sollten die Genossen unbedingt hin und einen induktionsversuch starten. Dann strahlen wenigstens die trüben Augen; oder auch nicht.
    Nein, die Politik insgesamt muß auf die dringendsten Fragen unserer Zeit stimmige Antworten geben. Offenbar kann das keiner.

  • Gabriel soll Sarrazin's buch erst einmal lesen! Was Gabriel bisher behauptet, sind dreiste Unterstellungen, wie sie einer "Rampensau" tunlich scheinen mögen, in der Sache aber völlig daneben liegen. Und so einer ist Vorsitzender einer grossen Partei. Merkwürdig.

  • Die SPD ist schon seit Jahren nicht mehr die Partei, mit der ich groß geworden bin und die sich jedesmal gewählt habe.
    Sie ist zu einer 08/15 Partei verkommen, beliebig, ihre Führungskräfte sind unbelehrbar und trotz ihres jungen Alters verknöchert bis ins Mark.

    Willy brandt rotiert im Grab wie ein Dynamo.

    Das was die Partei einmal ausmachte, ist verflogen. Ob es jemals wiederkommt, insbesondere bei dieser Führung, halte ich für unmöglich - leider.

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