PDS gibt Gas
Schwere Schlappe für die SPD in Thüringen

Zwei Wochen nach der Landtags- und Europawahl ist die SPD auch der Verlierer der Kommunalwahl in Thüringen. Die PDS setzte ihren Aufwärtstrend fort und erzielte hohe Zugewinne und wurde erstmals in drei kreisfreien Städten stärkste Fraktion.

HB ERFURT. Die CDU blieb mit 40,9 % stärkste Partei, büßte aber 1,5 Punkte ein. Nach Auszählung von 95 % der Stimmbezirke erreichte die SPD 15,3 % und brach um 9,1 %punkte im Vergleich zu 1999 ein. Die PDS legte um 6,6 Punkte auf 24,5 % zu. Sie verdrängte die CDU in den Stadträten Gera, Suhl und Jena als stärkste Kraft. Grüne und FDP verbesserten sich leicht auf 3,5 % und 4,8 %. Die Wahlbeteiligung erreichte mit 50,8 % ein neues Rekordtief bei Thüringer Wahlen. Vor fünf Jahren hatte sie bei 58,3 % gelegen. Das Endergebnis wurde für Montagabend erwartet.

Damit setzte sich die Tendenz aus den Kommunalwahlen vor zwei Wochen fort. Die SPD hatte in Baden-Württemberg, Mecklenburg- Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt und im Saarland herbe Niederlagen einstecken müssen.

SPD-Landeschef Christoph Matschie forderte, stärker die soziale Gerechtigkeit in den Blick nehmen. „Wir müssen dafür sorgen, dass die Balance gerechter ausfällt“, sagte er der dpa. „Sonst wird die SPD keine Zustimmung gewinnen können.“ Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) wertete den Erfolg von Wählervereinigungen als Zeichen für Unzufriedenheit mit etablierten Parteien.

Die Initiativen legten um 2,5 Punkte auf knapp 11 % zu. Die meisten ehrenamtlichen Bürgermeister in Thüringen gehören keiner der etablierten Parteien an. In zwei Drittel der 812 Gemeinden entschieden sich die Wähler für Parteilose oder Mitglieder von Wählergemeinschaften.

Vor fünf Jahren erreichte die CDU landesweit 42,4 % der Stimmen. Die SPD kam auf 24,4 %, die PDS auf 17,9 %. Die FDP erzielte 4,3 %, die Grünen 2,5 %. Initiativen und Wählervereinigungen holten 8,4 %.

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