Deutschland
Peinliche Wahlzettel-Panne ärgert SPD-Generalsekretär Scholz

Da war wohl einer in der SPD-Parteizentrale etwas voreilig: Er fertigte für den Parteitag für die Wahl des Generalsekretärs Zettel mit dem Namen Sigmar Gabriel an. Olaf Scholz ärgert das.

BERLIN. Eine unangenehme Wahlzettel-Panne bewegt die Sozialdemokraten. SPD-Generalsekretär Olaf Scholz stufte den Vorfall mit Probe-Zetteln für die Führungswahlen auf dem Bochumer SPD-Parteitag als "ärgerlich" ein. Gleichzeitig bemühte sich Scholz um Schadensbegrenzung. Der Vorgang sei inzwischen erledigt und der „Aufregung nicht wert“, sagte er am Montag nach einer SPD-Präsidiumssitzung in Berlin. Mit dem dafür verantwortlichen Mitarbeiter in der Parteizentrale müsse aber geredet werden.

Am Wochenende war bekannt geworden, dass bei der Vorbereitung für die Wahl des Generalsekretärs in Bochum auch Stimmkarten mit dem Namen des niedersächsischen SPD-Politikers Sigmar Gabriel angefertigt worden waren. Gabriel werden Ambitionen auf den Posten des SPD- Generalsekretärs nachgesagt. Der SPD-Mitarbeiter aus der „unteren Ebene“ hatte Gabriels Namen für den Fall ausgesucht, dass in Bochum ein zweiter oder dritter Wahlgang fällig geworden wäre. Nachdem dies dem zuständigen Abteilungsleiter aufgefallen war, wurden diese Karten sofort vernichtet. Nach Angaben von Scholz spielte sich dieser Vorgang schon mehrere Wochen vor dem Parteitag ab. Wer ihn jetzt in die Öffentlichkeit gebracht habe, sei ihm nicht bekannt.

Scholz sagte, er habe inzwischen ein freundliches Telefongespräch mit Gabriel geführt, der sich zuvor heftig über die Panne beschwert hatte. Es sei auch ein Treffen zwischen ihm und der Führung der niedersächsischen SPD vereinbart, deren Delegierte in Bochum gegen die Wiederwahl von Scholz Stimmung gemacht hatten. Im Präsidium sei aber nicht über angebliche Intrigen bei den Wahlen in Bochum, über die sich auch Bundeskanzler Gerhard Schröder massiv beschwert hatte, gesprochen worden, sagte Scholz. „Die Wahrheit muss sich im Zeitablauf durchsetzen“, fügte er hinzu.

Unterdessen forderten führende SPD-Politiker ein sofortiges Ende des parteiinternen Streits um Scholz. Mit dem „unwürdigen Schauspiel“ müsse jetzt Schluss sein, forderte der saarländische SPD-Landesvorsitzende Heiko Maas. „Wir sind nicht in der Situation, uns gegenseitig zu bekriegen“, sagte er am Montag in Saarbrücken. Ähnlich äußerte sich die Sprecherin der SPD-Linken, Andrea Nahles.

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