Personalien im Verteidigungsministerium
Von der Leyen schasst zwei Staatssekretäre

Der misslungene Euro-Hawk-Deal entwickelte sich zum Desaster für die schwarz-gelbe Regierung. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen greift nun durch – und feuert die mutmaßlich verantwortlichen Mitarbeiter.
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BerlinAls Konsequenz aus massiven Problemen bei großen Rüstungsprojekten entlässt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ihren Staatssekretär Stéphane Beemelmans. Auch Abteilungsleiter Detlef Selhausen verliert seinen Posten, wie die CDU-Politikerin am Donnerstag bekannt gab.

Der von ihrem Vorgänger Thomas de Maizière (CDU) eingeleitete Prozess für mehr Transparenz und Planungssicherheit im Rüstungsbereich sei zwar richtig. „Aber meine Erfahrung der vergangenen Wochen ist, dass wir einen personellen Neustart brauchen, damit dieser Prozess auch von allen im Haus gelebt werden kann“, begründete von der Leyen ihre Entscheidung.

Beemelman soll nun vom Bundespräsidenten in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden, Selhausen soll ein neuer Job angeboten werden. Am Mittwochabend hatte im Ministerium ein Gremium zur Überprüfung der 15 wichtigsten Rüstungsprojekte der Bundeswehr getagt. Für kein einziges Projekt billigte von der Leyen die vorgelegten Statusberichte, weil sie ihr unzureichend erschienen. Nun soll die Überprüfung der Projekte an eine Unternehmensberatung ausgelagert werden. Innerhalb der nächsten drei Monate wird Klarheit über den Sachstand erwartet.

Nach Einschätzung des Steuerzahlerbunds zeigen die Entlassungen die nach wie vor „enormen organisatorischen Defizite“ innerhalb des Verteidigungsministeriums.  „Für die Bürger ist es nahezu dramatisch, dass ein Ministerium mit dem zweitgrößten Etat im Bundeshaushalt nicht in der Lage ist, sich selbst strukturell auf Vordermann zu bringen“, sagte Verbandspräsident Reiner Holznagel.

Trotz bisher eingeleiteter Reformen habe das „Eigenleben der Rüstungsabteilung mit ihrem miserablen Risikomanagement“ innerhalb des Ministeriums offensichtlich nicht abgestellt werden können. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) habe daher nur die Wahl, „harte“ Strukturmaßnahmen einzuleiten, um die Steuerzahler vor weiteren teuren Rüstungsflops zu schützen. „Die Ministerin hat dafür Sorge zu tragen, dass das Wehrressort wieder regierungsfähig wird“, sagte Holznagel.

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  • Ist denn dem Vorgänger von Frau Von der Leyen, Thomas de Maizière, denn wirklich nichts in dieser Richtung aufgefallen?

  • Ach, die "Genräte"?! Ist jetzt ihre DNA auch auch schon "Links", daß diese Räte bildet?

    Mal im Ernst: Sie haben noch nie vom Primat der Politik über die Bundeswehr gehört, oder? Das heißt die Generäle (die meinten Sie vermutlich) haben sich den Befehlen zu fügen. Ansonsten: Ruhestand.

    Ihre Kommentare sind ungefähr so, als ob Sie einen Pilotenschein für Gebiete hätten, in die Sie NICHT fliegen sollten.

  • Fragt sich nur, wie lange Flinten-Uschi sich halten kann.
    Die Genräte weren sie sauber auflaufen lassen und die kann sie nicht rausschmeißen

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