DüsseldorfNoch vor wenigen Tagen war die Frage durchaus berechtigt: Was machen eigentlich die Piraten? Nach dem Überraschungserfolg bei der Berliner Senatwahl, zweistelligen Umfragewerten und dem von lautem Mediengetöse begleiteten Bundesparteitag war es in den letzten Wochen verdächtig ruhig geworden um die politischen Shootingstars.
Schlagzeilen machten die Piraten am ehesten noch mit Dingen, die sie gerade nicht machten – etwa als sie den weltweiten Protest gegen die amerikanische Urheberrechtsreform, den „Stop Online Piracy Act“, um ein Haar verschliefen. Während die englischsprachige Wikipedia-Seite schwarz blieb und Google mit schwarzem Balken erschien, blieb ausgerechnet die Webseite der Internet-Partei viel zu lange erreichbar – aus technischen Gründen, wie Parteichef Sebastian Nerz zerknirscht zugeben musste.
Ansonsten mühten sich die Piraten mit dem politischen Alltagsgeschäft ab. Und sie mussten erkennen dass so profane Themen wie Arbeitsmarkt- und Steuerpolitik deutlich weniger mediale Aufmerksamkeit ernten, als Parteiversammlungen mit Seeräuberhüten und Twitter-Wänden.
Doch mit der Ruhe auf dem Piratenschiff ist es seit Mittwoch vorbei: Zunächst wurde bekannt, dass der stellvertretende Bundesvorsitzende Bernd Schlömer dem Vorsitzenden Sebastian Nerz das Amt streitig macht. Auf dem kommenden Bundesparteitag im April will er gegen seinen Vorstandskollegen kandidieren. Laut Nerz soll das zwar ausdrücklich keine Kampfkandidatur sein, doch darüber entscheidet er selbst wohl am wenigsten.
Am Abend dann kam die Nachricht, dass die politische Geschäftsführerin Marina Weisband nicht erneut kandidieren wird. Vor allem letztere Meldung schlug ein wie eine Bombe. Wortgewand und charismatisch hatte sich Weisband in den vergangenen Monaten zum Liebling der Medien entwickelt. Der Boulevard taufte sie die „schöne Piratin“, in Talkshows war sie der Dauergast - und nicht der stets etwas zu blass und bieder wirkende Vorsitzende. Die Psychologie-Studentin aus Münster galt als heimlicher Star einer Partei, die offiziell nichts vom Personenkult hält. Ihr Rückzug aus gesundheitlichen Gründen wurde von vielen Kommentatoren als schwerer Rückschlag für die Piraten gewertet.
Die Piratenpartei wurde am 10. September 2006 in den Räumen des Berliner Hackervereins C-Base gegründet und am selben Tag auch beim Bundeswahlleiter registriert. 53 Menschen nahmen an der Gründungsversammlung teil.
Die Piraten konnten in Deutschland ihre Wahlergebnisse beinahe kontinuierlich steigern. Von 0,3 Prozent bei der Landtagswahl in Hessen 2008 über 0,9 Prozent bei der Europawahl 2009 auf 2 Prozent bei der Bundestagswahl 2009.
2010 wurde es etwas ruhiger im die Piraten. Im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen gaben 1,6 Prozent der Wähler ihnen ihre Stimme.
2011 traten die Piraten bei jeder der sieben Landtagswahlen an und konnten zwischen 1,4 und 2,1 Prozent erzielen. Mit Abstand größter Erfolg ist daher das Wahlergebnis in Berlin, wo die Piraten mit 8,9 Prozent die kühnsten Erwartungen übertrafen. Es folgten weitere Wahlergebnisse über der Fünf-Prozent-Hürde im Saarland (7,4 Prozent) und Schleswig-Holstein (8,2 Prozent).
Auch auf kommunaler Ebene waren die Piraten 2011 erfolgreich und erhielten weit über 100 Mandate, vor allem in Berlin und bei den Kommunalwahlen in Hessen und Niedersachsen.
Von Juni bis Oktober 2009 stellte die Piraten ein Mitglied des Bundestags: Jörg Tauss trat am 20. Juni aus der SPD aus und in die deutsche Piratenpartei ein. Nach der Bundestagswahl Ende September 2009 schied er aus dem Parlament aus, nach einer Verurteilung wegen Besitzes kinderpornografischen Materials im Mai 2010 trat Tauss aus der Piratenpartei aus. Noch aktiv in der Piratenpartei sind der ehemalige Grüne Bundestagsabgeordnete Herbert Rusche und die frühere Grüne Bundesvorsitzende Angelika Beer.
182 Mandate in Kommunal- oder Landesparlamenten bekleiden inzwischen Vertreter der Piraten. Soweit zumindest die Angaben im „Piratenwiki“, einer von allen Mitgliedern veränderbaren Webseite, auf der die politischen Positionen der Piraten diskutiert werden sollen.
Nach Angaben der Piraten entfällt der überwiegende Teil der Sitze auf drei Bundesländer: 66 in Berlin (davon 15 im Landtag - alle Kandidaten, die aufgestellt wurden, zogen auch ins Landesparlament ein), 59 in Niedersachsen, wo am 11. September Kommunalwahlen stattfanden, und 36 in Hessen.
Die aktuellsten Mitgliederzahlen aus den Landesverbänden Piratenpartei addieren sich auf fast 30.000. Zum Vergleich: Die Mitgliederzahl der FDP sank im September auf unter 65.000.
Durch die Wahl in Berlin und einen Höhenflug bei bundesweiten Umfragen dürfte die Zahl aktuell wieder deutlich ansteigen. Zuletzt war sie jedoch nur schwach gewachsen oder auch stagniert. Von Juni bis Oktober 2009 hatte sich die Mitgliederzahl auf rund 10.000 verzehnfacht. Im April 2010 waren 12.000 Menschen Piraten-Mitglied.
Der 41-jährige Sozialwissenschaftler und Kriminologe Bernd Schlömer ist Bundesvorsitzender der Piratenpartei.
Schlömer folgte auf Sebastian Nerz, der nun stellvertretender Vorsitzende der Piratenpartei ist.
Von 2008 bis 2009 war Dirk Hillbrecht Vorsitzender der Piraten. Hillbrecht kandidierte auch für die Bundestagswahl 2009 bei der die Piraten zwei Prozent der Stimmen erhielten. Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen am 11. September 2011 wurde der Diplom-Mathematiker und IT-Experte in den Stadtrat von Hannover gewählt.
Den aktuellen Bundsvorstand der Piraten komplettieren: Markus Barenhoff als weiterer Stellvertreter, Swanhild Goetze (Schatzmeisterin), Johannes Ponader (politischer Geschäftsführer), Sven Schomacker (Generalsekretär). Klaus Peukert, Matthias Schrade und Julia Schramm sind Beisitzer.
Die Piraten sind Parasiten und erledigen sich ganz von selbst. Was soll der unsinnige Hiweis auf die jüdische Herkunft einer einzelnen Protagonistin? Kommt wahrscheinlich von einem Anhänger der "jüdisch-bolschwistischen Weltverschwörung". Man sollte die Kirche im Dorf lassen, die Piraten verschwinden wie die Republikaner im Orkus - gut so!
Die Piraten sind ein Flatus und bald "vom Winde verweht." Und die jetzigen Politschmarotzer in Berlin sind mir allemal lieber, als Weltverbesserer und Blutsauger wie Lenin, Honecker, Ulbricht, Hitler, Goebbels, Mao,, der A. aus Teheran und vice versa. Solange unsere "Schmarotzer" sich in Berlin und den Länderparlamenten gegenseitig beharken kann ich ruhig schlafen.
Also haben Friedrich der Große und Bismarck ihren Dreispitz und Pickelhaube dem deutschen Untertan doch nicht so tief hinten rein geschoben, wie ich früher immer dachte.
Lachen? Unsere Politiker wollen doch das unsere Jugend mit 16 (Wahlalter) schon unser Schicksal bestimmen soll. Nur vor Gericht sind die jugendliche bis 21 dann noch Kinder und werden nach dem Jugendstrafrecht abgeurteilt.
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