Petersburger Dialog
Merkel sucht neuen Draht zu Moskau

Beim Gipfel in St. Petersburg wollen Deutschland und Russland vor allem ihre Zusammenarbeit in Energie- und Gesundheitsfragen ausbauen. Zuletzt war das Verhältnis wegen des Georgien-Konflikts deutlich abgekühlt. In einem sind sich Kanzlerin Angela Merkel und Präsident Dimitrij Medwedjew bereits einig: Sie fordern angesichts der Finanzkrise bessere internationale Strukturen zur Bewältigung globaler Krisen.

BERLIN/MOSKAU. „Wir haben noch nicht die Architektur der Welt, in Form von internationaler Kooperation, wie wir sie brauchen“, sagte Merkel am Donnerstag beim Petersburger Dialog, einem seit sieben Jahren bestehenden Forum beider Länder. Die Finanzkrise zeige, dass Probleme nur kooperativ gelöst werden könnten. Der Reformbedarf reiche vom UN-Sicherheitsrat bis zur Regulierung der Finanzmärkte.

Auch Medwedjew plädierte für einen multilateralen Ansatz bei der Lösung weltweiter Probleme jeglicher Art. Mit Blick auf die bisherige Rolle der USA in der Finanzwirtschaft betonte er: „Die Zeiten der Dominanz einer Wirtschaft und einer Währung sind unumkehrbar vorbei.“ Zur Bewältigung der Finanzkrise bedürfe es kollektiver Lösungen. „Es ist schlimm, dass wir das erst jetzt einsehen“.

Gleichzeitig betonten Merkel und Medwedjew ihre Bereitschaft zum Dialog. „Die Beziehungen zwischen Russland und Deutschland sind ein Faktor der Stabilität für den gesamten euro-atlantischen Raum“, sagte der Präsident. Die Kontakte zwischen Berlin und Moskau unterlägen keiner „politischen Konjunktur“. Die Kanzlerin betonte, dass Deutschland beim Thema Südkaukasus weiterhin eine andere Meinung vertrete als Russland. Das militärische Vorgehen Russlands Anfang August sei unverhältnismäßig gewesen.

Zuvor war in deutschen Regierungskreisen betont worden, dass es keine Normalität in den Beziehungen zu Russland geben könne, solange russische Truppen nicht wie zugesagt aus dem georgischen Kernland abgezogen seien. Dennoch wird der Gipfel als Signal gewertet, dass man nach den jüngsten Spannungen wieder in ernsthafte Gespräche über den Ausbau der Beziehungen einsteigen will.

Merkel reiste mit dem halben Kabinett nach St. Petersburg. Zwar waren bei früheren Regierungstreffen mit Russland mehr Minister vertreten. Aber angesichts der zunehmenden Fülle bilateraler Treffen hat die Bundesregierung in den vergangenen Monaten auch die regelmäßigen Konsultationen mit anderen Ländern wie Frankreich auf das Treffen weniger „Kernminister“ konzentriert.

Außerdem nimmt eine hochrangige deutsche Wirtschaftsdelegation an einem Mittagessen mit Medwedjew teil. Dazu gehören etwa die Chefs von Deutscher Bahn, Eon, BASF, Siemens und Fresenius. Aus der Wirtschaft hatte es wiederholt Kritik gegeben, vor allem das Kanzleramt fahre einen zu konfrontativen Russland-Kurs. In der Regierung wird jedoch darauf verwiesen, dass sich die Wirtschaftskontakte ungeachtet der politischen Spannungen positiv entwickelt hätten. So haben die deutschen Exporte im ersten Halbjahr 2008 um 23 Prozent auf 15,8 Mrd. Euro zugelegt. Das Gros macht dabei die Lieferung von Kraftwagen und Maschinen aus. Im Gegenzug stiegen die Einfuhren aus Russland auf 16,8 Mrd. Euro, vor allem durch Gas- und Öllieferungen.

Hinter den Kulissen setzt die russische Diplomatie derzeit betont auf Kooperation mit dem Westen. Russland habe erkannt, dass es sich mit der Anerkennung der abtrünnigen georgischen Landesteile Abchasien und Südossetien isoliert habe, heißt es in diplomatischen Kreisen in Moskau. In der Kaukasus-Frage sei der Kreml zwar nicht zu Zugeständnissen bereit, ansonsten wolle man aber „Normalität“ in den Beziehungen zum Westen. So liefen in den vergangenen Wochen die Kontakte etwa zu Frankreich, Belgien und Spanien auf Hochtouren. Selbst aus Großbritannien, das Russland kritisch gegenübersteht, reisten Delegationen an.

Seite 1:

Merkel sucht neuen Draht zu Moskau

Seite 2:

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%