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Pflegereform: Sozialexperte warnt vor Riesenenttäuschung

Regierungsberater Gohde hat die Koalition zu einer Einigung bei der geplanten Pflegereform aufgefordert und vor einer Riesenenttäuschung gewarnt. SPD-Generalsekretärin Nahles hält Beitragserhöhungen für unumgänglich.

In seiner Zeit als Gesundheitsminister hatte Philipp Rösler (FDP) das „Jahr der Pflege“ eingeläutet. Quelle: dapd
In seiner Zeit als Gesundheitsminister hatte Philipp Rösler (FDP) das „Jahr der Pflege“ eingeläutet. Quelle: dapd

Berlin/StuttgartDer Sozialexperte Jürgen Gohde, dem eine Schlüsselrolle bei der geplanten Pflegereform zukommen soll, hat die Koalition eindringlich zu einer Einigung aufgefordert. „Es sind Tausende von Menschen mit Pflegebedarf und ihre Angehörigen, die große Erwartungen haben, dass sich ihre Lebenslage verbessert“, sagte der Vorsitzende des Kuratoriums Deutsche Altershilfe. An diesem Sonntag will die Koalition ihren Streit um die Finanzierung der Pflegereform bei einem Spitzentreffen nach Möglichkeit ausräumen.

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Zur Finanzierung der Pflegereform räumte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles ein, dass auch das SPD-Modell zur Reform der Pflegeversicherung nicht ohne Beitragserhöhungen auskommt. „Die SPD will an der Beitragsfinanzierung festhalten“, sagte Nahles den „Stuttgarter Nachrichten“ (Samstagsausgabe) laut Vorabbericht. „Um zusätzliche Leistungen, etwa für die Versorgung von Demenzkranken zu erreichen, kann man ehrlicherweise eine moderate Erhöhung der Beiträge nicht ausschließen.“ Nahles forderte eine Bürgerversicherung in der Pflege. „Wir wollen zur Finanzierung auch die privaten Pflegeversicherungen beteiligen, die Rückstellungen in zweistelliger Milliardenhöhe aufweisen, weil sie die guten Risiken versichern.“ Eine Teilprivatisierung der Pflegeversicherung lehne die SPD ab.

Sozialexperte Gohde betonte indessen erneut die Wichtigkeit der Reform. „Sollte sie hinter den Erwartungen und dem Handlungsdruck zurückbleiben, die auch vom angekündigten 'Jahr der Pflege' herrühren, wird eine riesige Enttäuschung die Folge sein.“ Mit diesem Schlagwort hatte Philipp Rösler (FDP) in seiner Zeit als Gesundheitsminister die Reform angekündigt.

Gohde ist Chef eines Regierungsbeirats zur Pflege, der schon für die Ex-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) aktiv war und den auch Amtsinhaber Daniel Bahr (FDP) wieder einsetzen will. Seitens des Gesundheitsministers hieß es, er wolle Pflegebedürftigen mehr Wahlmöglichkeiten einräumen. Der Berliner „Tagesspiegel“ berichtet in seiner Sonntagsausgabe, Bahr wolle dem Koalitionsausschuss am Sonntag ein Konzept vorlegen, wonach sich Betroffene anstelle der bisherigen festen Leistungskomplexe auch für bestimmte Zeitbudgets entscheiden könnten. Es gehe darum, „den individuellen Ansprüchen und Situationen der Menschen gerechter zu werden“, hieß es laut „Tagesspiegel“ zur Begründung.

Bisher würden ambulante Pflegeleistungen oft unter Zeitdruck erbracht, was besonders Demenzkranken nicht gerecht werde, hieß es weiter. Künftig sollen Pflegebedürftige, wenn sie sich für die Zeitvergütung entscheiden, mit dem Pflegedienst frei vereinbaren können, „wie die Zeit inhaltlich gefüllt werden soll“. Auf diese Weise werde es möglich, neben Grundpflege und hauswirtschaftlicher Versorgung auch reine Betreuungsleistungen in Anspruch zu nehmen.

  • 18.11.2011, 10:51 UhrHHa

    was heißt den "wirkliche" Arbeit, Frau Tralla17888? Kredit- oder Versicherungsverträge verkaufen? Irgendeinen anderen Mist an den Mann bringen? Mit Aktien, CDS, CDO's oder anderen Entwicklungen dieser schönen neuen Welt handeln? Es geht in der Politik nicht um Ahnung oder keine Ahnung, nicht um Tatsachenwissen. Es geht um Macht, Eigentum und Interesse. Was für denen einen die falsche Lösung, ist für den anderen die richtige. Höhere Lohn("neben")kosten sind gut für den Lohnempfänger und schlecht für den Unternehmer, weil er weniger Gewinne einsackt und sich dann vielleicht nicht mal eine Motorjacht leisten kann. Eine private Zusatzversicherung ist schlecht für den Lohn- und Gehaltsempfänger und gut für die VErsicherungswirtschaft, da sie damit einen Teil des ARbeitseinkommens in Kapitaleinkommen verwandeln kann. Das ist schon die ganze Wahrheit. Wer etwas anderes sagt lügt!

  • 05.11.2011, 16:03 Uhrmargrit117888

    Woher soll diese Trulla denn auch Ahnung haben.
    Ein bißchen Literatur studiert, dann ab in den Bundestag und lebt seitdem fröhlich vom Steuerzahler.
    Was wirkliche Arbeit heißt, weiß die nicht.
    Genau so wie alle anderen die da rum sitzen und genau das ist das Problem in Deutschland
    Ein Sowi-LK eines Gymnasiums hat mehr Ahnung als usnre Politiker

  • 05.11.2011, 15:06 UhrW.Fischer

    Sehr geehrte Frau Nahles (SPD), nicht Erhöhung ist angebracht, sondern Sparren und den Wasserkopf drastisch zu reduzieren, das wäre jetzt angebracht. Leider kommen diese Worte in ihrem Sprachgebrauch leider nie vor. Es ist erschrecken, wie wenig Ahnung sie von der ganzen Materie haben.
    Nochmal: Sparen, Sparen und diesen unnötigen Wasserkopf auf ein Minimum reduzieren.
    Basta.
    Danke

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