Die Piratenpartei bleibt weiter auf Erfolgskurs: laut einer aktuellen Umfrage könnte die Partei erneut mit zehn Prozent der Wählerstimmen rechnen, wenn am Sonntag eine Bundestagswahl wäre. Damit verteidigt die junge Partei ihren bisherigen Bestwert in dem wöchentlich erhobenen Stern-RTL-Wahltrend.
Die überraschend hohen Werte hängen offenkundig in erster Linie mit dem Unmut vieler Wähler über das Erscheinungsbild der etablierten Parteien zusammen. Auf die Frage, weshalb sie der Piratenpartei ihre Stimme geben wollten, antworteten 39 Prozent ihrer Wähler, sie hätten kein Vertrauen mehr zu den anderen Parteien und wollten mit ihrer Entscheidung ihren Protest ausdrücken. 27 Prozent sagten, sie erhofften sich von den Piraten frischen Wind für die Politik. Zwölf Prozent nannten als Grund, die Piraten seien „offen, ehrlich und nicht korrupt“. Nur elf Prozent gaben an, sie stimmten mit dem Programm der Piraten überein. Damit wird die Piratenpartei immer mehr zu einer Protestpartei.
Die Piratenpartei wurde am 10. September 2006 in den Räumen des Berliner Hackervereins C-Base gegründet und am selben Tag auch beim Bundeswahlleiter registriert. 53 Menschen nahmen an der Gründungsversammlung teil.
Die Piraten konnten in Deutschland ihre Wahlergebnisse beinahe kontinuierlich steigern. Von 0,3 Prozent bei der Landtagswahl in Hessen 2008 über 0,9 Prozent bei der Europawahl 2009 auf 2 Prozent bei der Bundestagswahl 2009.
2010 wurde es etwas ruhiger im die Piraten. Im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen gaben 1,6 Prozent der Wähler ihnen ihre Stimme.
2011 traten die Piraten bei jeder der sieben Landtagswahlen an und konnten zwischen 1,4 und 2,1 Prozent erzielen. Mit Abstand größter Erfolg ist daher das Wahlergebnis in Berlin, wo die Piraten mit 8,9 Prozent die kühnsten Erwartungen übertrafen. Es folgten weitere Wahlergebnisse über der Fünf-Prozent-Hürde im Saarland (7,4 Prozent) und Schleswig-Holstein (8,2 Prozent).
Auch auf kommunaler Ebene waren die Piraten 2011 erfolgreich und erhielten weit über 100 Mandate, vor allem in Berlin und bei den Kommunalwahlen in Hessen und Niedersachsen.
Von Juni bis Oktober 2009 stellte die Piraten ein Mitglied des Bundestags: Jörg Tauss trat am 20. Juni aus der SPD aus und in die deutsche Piratenpartei ein. Nach der Bundestagswahl Ende September 2009 schied er aus dem Parlament aus, nach einer Verurteilung wegen Besitzes kinderpornografischen Materials im Mai 2010 trat Tauss aus der Piratenpartei aus. Noch aktiv in der Piratenpartei sind der ehemalige Grüne Bundestagsabgeordnete Herbert Rusche und die frühere Grüne Bundesvorsitzende Angelika Beer.
182 Mandate in Kommunal- oder Landesparlamenten bekleiden inzwischen Vertreter der Piraten. Soweit zumindest die Angaben im „Piratenwiki“, einer von allen Mitgliedern veränderbaren Webseite, auf der die politischen Positionen der Piraten diskutiert werden sollen.
Nach Angaben der Piraten entfällt der überwiegende Teil der Sitze auf drei Bundesländer: 66 in Berlin (davon 15 im Landtag - alle Kandidaten, die aufgestellt wurden, zogen auch ins Landesparlament ein), 59 in Niedersachsen, wo am 11. September Kommunalwahlen stattfanden, und 36 in Hessen.
Die aktuellsten Mitgliederzahlen aus den Landesverbänden Piratenpartei addieren sich auf fast 30.000. Zum Vergleich: Die Mitgliederzahl der FDP sank im September auf unter 65.000.
Durch die Wahl in Berlin und einen Höhenflug bei bundesweiten Umfragen dürfte die Zahl aktuell wieder deutlich ansteigen. Zuletzt war sie jedoch nur schwach gewachsen oder auch stagniert. Von Juni bis Oktober 2009 hatte sich die Mitgliederzahl auf rund 10.000 verzehnfacht. Im April 2010 waren 12.000 Menschen Piraten-Mitglied.
Der 41-jährige Sozialwissenschaftler und Kriminologe Bernd Schlömer ist Bundesvorsitzender der Piratenpartei.
Schlömer folgte auf Sebastian Nerz, der nun stellvertretender Vorsitzende der Piratenpartei ist.
Von 2008 bis 2009 war Dirk Hillbrecht Vorsitzender der Piraten. Hillbrecht kandidierte auch für die Bundestagswahl 2009 bei der die Piraten zwei Prozent der Stimmen erhielten. Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen am 11. September 2011 wurde der Diplom-Mathematiker und IT-Experte in den Stadtrat von Hannover gewählt.
Den aktuellen Bundsvorstand der Piraten komplettieren: Markus Barenhoff als weiterer Stellvertreter, Swanhild Goetze (Schatzmeisterin), Johannes Ponader (politischer Geschäftsführer), Sven Schomacker (Generalsekretär). Klaus Peukert, Matthias Schrade und Julia Schramm sind Beisitzer.
Insgesamt betrachten viele Bundesbürger die Piraten nicht als kurzlebiges Phänomen: Jeder zweite Deutsche glaubt der Umfrage zufolge, dass sie nach der nächsten Wahl auch im Bundestag vertreten sein werden.
Auch bei den anderen Partei gab es nur wenig Veränderungen: Lediglich die SPD konnte sich etwas verbessern und stieg im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt auf 27 Prozent. Alle anderen Parteien blieben konstant: Die Union verharrt bei 31 Prozent, die FDP bei drei Prozent. Wie in der Vorwoche wollen 16 Prozent der Wähler für die Grünen und acht Prozent für die Linke stimmen. Mit zusammen 34 Punkten liegt das Regierungslager aus Union und FDP damit neun Punkte hinter einem rot-grünen Bündnis.
Ohne Ihnen in Richtung "linkes Gesindel" folgen zu wollen: Wir müssen uns wirklich auf die konservativ-bürgerliche Tugenden besinnen und die offensiv durchsetzen.
Dazu gehört z.B. Gesetzestreue, die 100.000 zusätzliche Polizisten durchzusetzen hätten. Das kostete meiner Meinung nach den Staat noch nicht mal Geld: Beispielsweise die Geldbußen für Parken in Feuerwehrzufahrten oder Benutzen von Sportgeräten auf öffentlichen Straßen (Surfboards, Inliner, Mountainbikes ohne verkehrstaugliche Ausrüstung...) brächten massenweise Geld rein.
Dazu gehört auch, dass wir diese Tugenden allen Gesellschaftsschichten beibringen. Ein erster Schritt dazu wäre eine Kita-Pflicht ab dem 2. Lebensjahr, damit auch Kinder aus der Unterschicht und von Migranten in unserer Gesellschaft ankommen können.
Einem großen Teil der erwachsenen Hartz-IV-Empfänger ist meiner Meinung nach nicht zu helfen. Wir müssen aber deren Kinder vor ihren Eltern schützen. Fragen Sie mal einen Grundschullehrer, was ich damit wohl meine.
Diesem Land fehlt eine konservative-bürgerliche Partei die mal wieder Politik macht für Deutschland.
Denn von diesem ganzen linken Gesindel einschl. der vermerkelten CDU fühlt sich die Mitte ja nun wirklich niht mehr vertreten
Sie sagen es im ersten Absatz.
Die Piraten sind letztendlich eine weitere linke Partei. Davon haben wir ja nun schon genug. Denn auch die CDU ist ja mittlerweile links
Ich glaube, dass es genau das ist, wie es im Artikel steht
", antworteten 39 Prozent ihrer Wähler, sie hätten kein Vertrauen mehr zu den anderen Parteien und wollten mit ihrer Entscheidung ihren Protest ausdrücken.."
Anstatt z. B. rechts zu wählen, weicht man da leiber auf die Piraten aus.
Wird aber auf Sicht nichts bringen, denn dafür sind mir diese Piraten nun wirklich zu unorganisiert, ohne wirliches Programm und irgendwie wie unmündige Kindr. Sie sind irgndwie Träumer
Aber im Moment heizen sie den Etablierten mal ein bißchen ein
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