Piratenpartei
Keine Angst vor der Piratenpartei

Mit dem ehemaligen SPD-Genossen Jörg Tauss hat die Piratenpartei schon einen Abgeordneten im Deutschen Bundestag. Am 27. September, dem Tag der Bundestagswahl, sollen es mehr werden. Die neue Partei möchte den Bundestag entern – Experten sind skeptisch und erwarten eine politische Havarie.

DÜSSELDORF. Bundesweit bekannt geworden sind die politischen Freibeuter mit ihren Protesten gegen das Gesetz für Internetsperren von kinderpornografischen Inhalten. Seit dem Kampf gegen „Zensursula“, wie die Initiatorin des Gesetzes, Familienministerin Ursula von der Leyen, hämisch in der Szene genannt wird, geht es mit den Mitgliederzahlen steil bergauf. Die Piraten haben sich seit Juni auf über 6 000 Mitglieder mehr als verdoppelt.

Die Piratenpartei Deutschland wurde 2006 gegründet und lehnt sich an die schwedische Piratparti an. Der Bundesvorsitzende ist der 40-jährige Physiker Jens Seipenbusch. Er kämpft vor allem gegen Schäubles „Anti-Terror-Datei“, die Namen von Verdächtigen speichert. Dies würde die Demokratie um siebzig Jahre zurückwerfen, schimpft er. Die Kernthese des Wahlprogramms der Piraten ist, dass die digitale Revolution aller Lebensbereiche „die Würde und die Freiheit des Menschen in bisher ungeahnter Art und Weise gefährdet.“ Klassische Themen wie Außenpolitik werden im Programm dagegen nicht behandelt. Ein besonderer Schwerpunkt ist die Stärkung der Privatsphäre.

Mit diesem Thema möchte die Piraten nun die deutschen Parlamente entern. Erreichen wollen sie dies wie andere Parteien auch mit Plakaten und TV-Spots, die vergangene Woche in einer Bar in Berlin vorgestellt wurden. Ein besonderes Konzept offenbart sich dabei nicht. Außerdem orientieren sich die Piraten an ihrer schwedischen Schwesterpartei, die schon einen erfolgreichen Wahlkampf geführt hat: „Wir kopieren ihre Konzepte – so wie echte Piraten eben.“ Die Piratparti erreichte bei der Europawahl 7,1 Prozent der Stimmen und entsandte einen Abgeordneten ins EU-Parlament.

Auch die deutsche Piratenpartei konnte bei der Europawahl einen Erfolg verbuchen, wenn auch deutlich kleiner. Aus dem Stand erreichte sie fast ein Prozent der Stimmen „Das Ziel muss das Erreichen der Fünf-Prozent-Hürde sein. Uns ist aber bewusst, dass dies eine ordentliche Hausnummer ist. Wenn wir es allerdings schaffen, unsere potenziellen Wähler zu motivieren, ist es zu erreichen", sagt Daniel Düngel, Pressesprecher der Piraten und verweist auf eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid.

Seite 1:

Keine Angst vor der Piratenpartei

Seite 2:

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%