dne/HB BERLIN. Nach dem Rückzug von Thilo Sarrazin aus der Bundesbank kommt die Gründung einer neuen Partei in die Gänge, bei der auch das Noch-SPD Mitglied eingebunden werden soll. Urheber der Pläne ist der Islamkritiker René Stadtkewitz, der erst vor kurzem aus der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus ausgeschlossen wurde. Aus der CDU war Stadtkewitz vor einem Jahr selbst ausgetreten, aber in der Fraktion geblieben. Nun will er eine Partei zum Leben erwecken, die, wie er sagt, die Meinungsfreiheit in den Vordergrund stellt. Eine Partei die der CDU Konkurrenz bei der Abgeordnetenwahl 2011 macht.
Indirekt deutete der Ex-CDU-Politiker an, dass er den wegen seiner ebenfalls sehr islamkritischen Äußerungen umstrittenen Bundesbankvorstand Sarrazin (SPD) für die neue Partei gewinnen möchte. „Natürlich möchte man auf die zugreifen, die ganz Ähnliches sagen“, so Stadtkewitz.
Der frühere Berliner Finanzsenator Sarrazin soll auf Betreiben des Bundes- und Landesvorstandes der SPD aus der Partei ausgeschlossen werden. Der 65-Jährige selbst hatte bisher betont, er wolle in der SPD bleiben. Sarrazin hatte sich mehrfach abfällig über die angebliche Integrationsunwilligkeit muslimischer Zuwanderer geäußert.
CDU-Fraktionschef Frank Henkel hatte den Ausschluss von Stadtkewitz beantragt, nachdem dessen Kontakte zu dem niederländischen Rechtspopulisten und Islamhasser Geert Wilders bekanntgeworden waren. Stadtkewitz bestritt allerdings, dass seine neue Partei ein deutscher Ableger der niederländischen Partei für Freiheit (PVV) von Wilders werden solle. „Wir sind hier in Deutschland und nicht in Den Haag. Wilders hat damit nichts zu tun“, zitiert ihn das "Hamburger Abendblatt".
Wilders PVV war bei der holländischen Parlamentswahl im Juni überraschend drittstärkste Kraft geworden. Am Wochenende hatte der Rechtspopulist nach wochenlangen Verhandlungen eine Minderheitsregierung mit Duldung seiner PVV platzen lassen. Wilders fordert unter anderem, die Einwanderung muslimischer Zuwanderer zu stoppen, Kopftücher als islamisches Symbol zu verbieten, Moscheeen zu schließen und die Sozialhilfe für Muslime zu kürzen.
Henkel begrüßte anschließend das klare Votum der CDU-Fraktion zum Ausschluss von Stadtkewitz. Es sei nicht hinnehmbar gewesen, dass Stadtkewitz seit Wochen mit einer Parteigründung in Konkurrenz zur CDU geliebäugelt habe, betonte der CDU-Fraktionschef.
Als Bedrohung für die CDU bei der Abgeordnetenhauswahl im kommenden Jahr betrachte er die Neugründung nicht, betonte Henkel. Er räumte ein, dass es Probleme mit der Zuwanderung in Deutschland gebe. „Es liegt an den Volksparteien selbst, die Sorgen und Ängste der Menschen dazu ernstzunehmen.“ Die CDU habe sich mit der Integration auch immer islamkritisch auseinandergesetzt. „Deshalb scheue ich die Auseinandersetzung zu diesem Thema nicht.“
Dessen ungeachtet warnte auch der Sprecher der Sudetendeutschen Landsmannschaft, Bernd Posselt (CSU), vor dem Entstehen einer Partei rechts von der Union. Nach dem angekündigten Rückzug von Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach aus der CDU-Führung sagte er, der Verzicht Steinbachs auf eine erneute Kandidatur für den Bundesvorstand der CDU sei „ein erstes Zeichen der Desintegration“ in der Schwesterpartei. „Wenn sich rechts von der CDU eine Protestpartei etabliert, dann hat das auch Auswirkungen auf die CSU“, erklärte der CSU-Europaabgeordnete in der „Mitteldeutschen Zeitung“.
Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel müsse die Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung zur Chefsache machen, forderte Posselt. „Wenn sie weiter von der Opposition in dieser Weise zerschossen wird, dann hat das massive politische Konsequenzen für Deutschland. Er warnte vor „österreichischen Verhältnissen“. Dort hatte die konservative ÖVP immer mehr Stimmen an die rechtspopulistische FPÖ abgeben müssen.
Steinbach hatte ihren Rückzug aus der CDU-Spitze auch mit fehlendem Rückhalt in der Union begründet. Sie habe in der Union nur noch eine „Alibifunktion“, die sie nicht mehr wahrnehmen möchte, sagte sie in einem „Welt“-Interview. „Ich stehe dort für das Konservative, aber ich stehe immer mehr alleine.“ Sie will beim Parteitag im November nicht mehr für den CDU-Vorstand kandidieren, in den sie im Jahre 2000 gewählt worden war. Hintergrund sind interne Äußerungen Steinbachs zur Rolle Polens beim Ausbruch des Zweiten Weltkriegs, die durch Indiskretionen bekanntgeworden waren und für erheblichen Wirbel gesorgt hatten.
Habe von bekannten gehört, dass die "Sarrazin-Partei" schon da ist
und sogar schon direkt davor steht, auf den Stimmzetteln in Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz zu stehen. Alle, die das freut, sollen weiter streuen, dass die Menschen in Sachsen-Anhalt diesmal alle zur Wahl gehen sollen, auf dem Stimmzettel nach etwas suchen sollen, das so ähnlich klingt wie Sarrazin, mit dem Zusatz Volksentscheide, und dies dann wählen. Ein bisschen Hilfe wird angeblich noch gebraucht in Mainz. Und die bürgerinitiativen gegen Stuttgart21 würden ihren Volksentscheid nur bekommen, wenn sie der Partei bei der Landtagswahl helfen. Walter Sittler war angeblich sehr angetan von der durch und durch vernünftigen Partei. Das büro des bundesvorsitzenden: 0221 96434661
@ jürgen (10)
„.....dass gerade im interesse der Frauen, die Frauen in der freien Welt es sein sollten, die die Verbreitung dieser Religion verhindern und kein weiterer Erklärungsbedarf notwendig sei.“
So geht das auch nicht, tztztz. Ein sehr großer Teil der Frauen der freien Welt ist für die Zustände von in Europa lebenden islamischen Familien mitverantwortlich, weil sie gegen deren bevormundung, z.b. Schamtuch, islamische Kleidung, nicht aufbegehrten, sondern dies zur „kulturellen Eigenart“ verbrämten. Das war Wasser auf die Mühlen der islamischen Männergesellschaft, die nur deshalb existiert, weil sie die vertikale Trennung der Geschlechter für gottgegeben halten und auch in der nichtislamischen politischen Männerwelt keinen Gegenwind erhalten.
Die Revolution des islam wird von den Frauen des islam ausgehen und deren Rache wird fürchterlich, die Männer des islam können sich schon nach „warmer Kleidung“ umsehen.
Wie sagte doch Jürgen Trittin: „Deutschland verschwindet immer mehr und das finde ich schön.“
in diesem Sinne, allen intellektuellen Relativierern und Staatszerstörern ein fröhliches Erwachen in einem Staat, der dann von Kültübereicherern geführt werden wird, die ihnen erzählen werden, was sie alles nicht dürfen und welche Regeln sie einzuhalten haben. Sie werden dann begreifen, daß sie in den verkehrten Hintern gekrochen sind in dem sie sich heute so wohl fühlen.
Wer Zuwanderern des islam die Rechte einer freien und offenen Gesellschaft einräumt ohne dabei die Einhaltung von bedingungen zu fordern, darauf zu achten, daß diese eingehalten werden und dies durchsetzt, hat verloren, nicht nur sein Land, sondern auch seine Kultur.
[10] jürgen
"ich bin gerade von einer der grössetn deutschen zeitschriften zensiert worden"
Wenn der Medien-Zar SPD heißt, ist das ganz auf Linie.
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