Polenbesuch
Köhler spricht mit Kaczinsky über EU-Reformvertrag

Bundespräsident Horst Köhler hat bei seiner kurzen Visite in Polen für die deutsch-polnische verständigung geworben. Mit seinem polnischen Kollegen Lech Kazinsky sprach er auch über den Vertrag zur Reform der Europäischen Union.

HB WARSCHAU. Bei seinem Treffen mit Staatspräsident Lech Kaczynski wies Köhler am Montag darauf hin, dass der Lissabon-Vertrag gerade im Bundestag beraten werde und am Ende das Abkommen wohl ratifiziert werde.

Das wurde als Wink an Kaczynski verstanden, das Abkommen zu unterschreiben: Das polnische Parlament hat ihm bereits zugestimmt, Kaczynski will es aber erst nach dem Referendum in Irland unterzeichnen. Kaczynski wiederholte dazu, was er bereits mehrfach erklärt hat: Dass der Reformvertrag nicht an Polen scheitern werde.

Zum deutsch-polnischen Verhältnis teilte Köhler mit, Kaczynski habe noch einige Fragen bezüglich der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung. "Ich habe ihm versucht zu vermitteln, dass diese Stiftung der Versöhnung dienen soll, der Erinnerung an Vertreibung in ganz Europa, und habe auch versucht dem Präsidenten zu sagen, dass es eigentlich keine ernsthafte politische Kraft in Deutschland gibt, die Geschichte umschreiben will. Das werden wir auch weiter diskutieren."

Köhler sagte, er hoffe in seiner zweiten Amtszeit als Bundespräsident seinen Geburtsort Skierbieszow besuchen zu können. Er betonte, dass sein Besuch in Warschau seine erste Auslandsreise seit seiner Wiederwahl gewesen sei. Kaczysnki gratulierte Köhler bei dieser Gelegenheit noch einmal zu seiner Wiederwahl und sagte, der Besuch am Montag sei ein gutes Zeichen für die deutsch-polnischen Beziehungen gewesen.

Polens Präsident Kaczinsky sprach vor Journalisten über den Besuch von einem "guten Zeichen" für die polnisch-deutschen Beziehungen. Beide Präsidenten sprachen sich für eine Intensivierung der Kontakte zwischen den Gesellschaften auf beiden Seiten der Oder aus. Polen und Deutschland seien Nachbarn und Verbündete, betonte Kaczynski, der sich in der Vergangenheit mehrmals deutschlandkritisch geäußert hatte.

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