Polit-Comeback
Friedrich Merz übernimmt Amt in der CDU

Finanzfachmann Friedrich Merz kehrt in ein Amt bei der CDU zurück: Er übernimmt einen Sitz in der Kommission „Gesellschaftlicher Zusammenhalt“. Der Thinktank ist auch eine Reaktion der Union auf die Erfolge der AfD.
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Es könnte die politische Überraschung des Jahres werden: Friedrich Merz kehrt nach Informationen der „Bild“ zurück auf die politische Bühne. Konkret wird Merz in der CDU-Parteikommission „Gesellschaftlicher Zusammenhalt“ einen Sitz übernehmen, auch die Eröffnungsrede wird er halten. Am Montag wird das Gremium zum ersten Mal tagen. Das Thema laut dem Blatt: „Digitalisierte Wirtschaft und Gesellschaft – neue Herausforderungen für den Zusammenhalt in unserem Land.“

Den Vorsitz der Kommission hat Bundesvize und Chef der NRW-CDU Armin Laschet inne, der laut „Bild“ den 58 Jahre alten Merz zurückholt. „Ich schätze Friedrich Merz und seinen Rat in Wirtschaftsfragen sehr. Unsere Wirtschaftskompetenz müssen wir in diesen Zeiten stärker herausstellen und mit kluger Gesellschaftspolitik verbinden“, zitiert das Blatt Laschet.

Als Mitglieder berufen wurden Bildungsministerin Johanna Wanka, der neue JU-Bundesvorsitzende Paul Ziemiak, der Historiker Prof. Paul Nolte (FU Berlin), Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte (Uni Duisburg-Essen) sowie Ali Ertan Toprak (Kurdische Gemeinde Deutschland) sowie Abraham Lehrer (Vorstandsvorsitzender der Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland).

Die illustre Runde soll laut CDU-Generalsekretär Peter Tauber erarbeiten, was die Gesellschaft zusammenhält, und was die CDU dazu beisteuern kann. Damit reagiert die Partei offensichtlich auch auf neue Konkurrenz von rechts: in erster Linie die „Alternative für Deutschland“ (AfD).

2005 hatte sich Finanzfachmann Merz, auch aus Frust über den Führungsstil von Bundeskanzlerin Angela Merkel, aus Fraktionsspitze und CDU-Präsidium zurückgezogen und sein Bundestagsmandat abgegeben. Er hatte damals angekündigt, er wolle eine „Polit-Pause“ einlegen. Merkel hatte bereits nach der verlorenen Bundestagswahl 2002 Merz als Unionsfraktionschef abgelöst. Merz blieb bis Ende 2004 stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion.

Danach hatte er in erster Linie wieder als Rechtsanwalt gearbeitet und ist seit 2009 Vorsitzender der „Atlantik-Brücke“ und Mitglied der „Trilateralen Kommission“. Lediglich auf Landesebene in Berlin, NRW und Rheinland-Pfalz beriet er kurzzeitig die dortigen CDU-Spitzenkandidaten im Wahlkampf.

Merz war selbst damals als potenzieller Gründer einer neuen Partei gehandelt worden. Er selbst schätze deren Potenzial auf bis zu 15 Prozent – eine Zahl, von der die AfD mit Umfragewerten von rund zehn Prozent nicht mehr weit entfernt liegt.

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