Politbarometer
Lichtblick für die SPD

Die SPD hat sich von ihrem Stimmungstief Ende Mai laut ZDF-Politbarometer wieder leicht erholt. Nur Parteichef Beck kommt nicht vom Fleck.

HB MAINZ. Erstmals seit Wochen kann die SPD in einer Umfrage wieder zulegen. Im ZDF-Politbarometer verbesserte sie sich am Freitag bei der politischen Stimmung deutlich um sechs Punkte auf jetzt 27 Prozent. Nach der Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen konnte sie damit ihren Einbruch von Ende Mai wieder wettmachen. Die Zustimmung zu Parteichef Kurt Beck sank aber gleichzeitig weiter auf den bisher schlechtesten Wert. Eine große Mehrheit ergab die Umfrage für die Wiedereinführung der Pendlerpauschale.

CDU und CSU mussten bei den 1257 Befragten leichte Einbußen hinnehmen. Mit 40 Prozent (minus 2) sind sie aber auch in der politischen Stimmung immer noch weit vor dem Koalitionspartner im Bund. Von den Oppositionsparteien liegen FDP (plus 1), Linke (minus 2) und Grüne (minus 1) allesamt gleichauf bei 10 Prozent.

Unter Einbeziehung längerfristiger Überzeugungen und Bindungen ergäbe dies laut Forschungsgruppe Wahlen folgendes Bild, wenn schon am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre: CDU/CSU 39 Prozent (minus 1), SPD 26 Prozent (plus 1), Linke 11 Prozent (unverändert), FDP 10 Prozent (plus 1), Grüne 10 Prozent (unverändert).

Das Verhältnis der beiden Regierungsparteien CDU/CSU und SPD hat sich aus Sicht der Befragten im Laufe der Legislaturperiode zunehmend verschlechtert. Aktuell bezeichnen es 68 Prozent als schlecht und nur noch 24 Prozent als gut. Die Beziehungen zwischen CDU und CSU halten 48 Prozent für gut und 40 Prozent für schlecht. Zu den Unstimmigkeiten zwischen den Unionsparteien selbst gehört vor allem das Thema Pendlerpauschale. Eine übergroße Mehrheit von 85 Prozent der Befragten wünscht sich dabei wie die CSU eine Rücknahme der Kürzung, so dass die Fahrtkosten wieder ab dem ersten Kilometer steuerlich berücksichtigt werden.

Die Bewertung der konkurrierenden Ziele Steuersenkung und ausgeglichener Haushalt hat sich in den letzten Wochen etwas verschoben: Fand es Anfang Mai eine knappe Mehrheit von 50 Prozent wichtiger, in Zukunft keine neuen Schulden mehr zu machen, räumen jetzt 51 Prozent Steuersenkungen den Vorrang vor der Haushaltskonsolidierung ein.

Von der positiven wirtschaftlichen Entwicklung haben die meisten Befragten aus ihrer Sicht persönlich nicht profitiert. Nur 6 Prozent gaben an, dass sich ihre wirtschaftliche Lage dadurch stark oder gar sehr stark verbessert habe. 26 Prozent sprechen von nicht so starken Verbesserungen, und bei 67 Prozent kommt nach eigenen Angaben der Aufschwung gar nicht an.

Die Preissteigerungen der letzten Wochen machen sich umgekehrt für die Befragten aber sehr wohl bemerkbar: 84 Prozent sagten, dass sie die gestiegenen Preise sehr stark (45 Prozent) oder stark (39 Prozent) spüren, für 14 Prozent wirken sie sich nicht so stark aus und für 1 Prozent gar nicht. Der Preisanstieg wird mit einem Rekordwert von 47 Prozent der Nennungen derzeit auch als das wichtigste Problem in Deutschland wahrgenommen - vor der Thema Arbeitslosigkeit (37 Prozent).

Merkel weiter beliebt

Bei den zehn wichtigsten Politikern liegt die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel mit 1,8 (Mai: 1,7) Punkten knapp vor dem SPD-Politiker und Außenminister Frank-Walter Steinmeier mit 1,6 (Mai: 1,4). Im Negativbereich fiel SPD-Chef Beck mit minus 0,7 (Mai: minus 0,6) auf seinen bisher schlechtesten Wert. Dahinter lagen nur noch Gregor Gysi (minus 1,0) und Oskar Lafontaine (minus 1,4) von der Linkspartei. Und auch die Zustimmung für Beck als SPD-Kanzlerkandidaten fiel weiter von 15 auf nur noch 11 Prozent. Für Steinmeier plädierten 41 (Mai: 37) Prozent.

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