Polizei sucht weiter
Weiter keine Spur von Kaplan

Der als "Kalif von Köln" bekannte und mit Haftbefehl gesuchte Islamist Metin Kaplan ist nach Angaben der Polizei untergetaucht. Es fehlt weiterhin jede Spur von ihm.

HB KÖLN. Die Suche ging auch am frühen Donnerstagmorgen weiter, hieß es bei der Polizei in Köln. Unmittelbar nach der gerichtlichen Aufhebung des Abschiebestopps für Kaplan am Mittwoch hatte die Stadt Köln einen Haftbefehl gegen den als „Kalif von Köln“ bekannt gewordenen Türken erwirkt. Er war aber nach Angaben einer Sprecherin der Stadt nicht zu Hause angetroffen worden. Kaplan habe seit längerem die Auflage, Köln nicht zu verlassen.

Der in Deutschland vorbestrafte islamistische Fundamentalist darf nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster vom Mittwoch in die Türkei abgeschoben werden. Es lägen keine schwer wiegenden Hindernisse für die Abschiebung vor, stellte das OVG fest. Der 8. Senat ließ die Revision zum Bundesverwaltungsgericht zu. Kurz nach dem Urteil fuhren Polizisten vor dem Haus Kaplans in Köln vor. Das Amtsgericht hatte auf Antrag der Stadt Haftbefehl erwirkt. Die Stadt hat Abschiebehaft gegen den Extremisten beantragt.

Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) begrüßte die OVG-Entscheidung. Sie mache den Weg frei für eine Rückführung Kaplans in die Türkei. „Ich bin zuversichtlich, dass dies auf der Grundlage der heutigen Gerichtsentscheidung rasch geschehen kann“, sagte Schily. Nordrhein-Westfalens Innenminister Fritz Behrens (SPD) sagte, er wolle Kaplan so schnell wie möglich abschieben, aber rechtsstaatliche Prinzipien „selbstverständlich“ einhalten. Es werde keine „Nacht- und Nebelaktion“ geben.

Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU) forderte indes eine sofortige Abschiebung. Der „Passauer Neuen Presse“ (Donnerstag) sagte er: „Ich erwarte, dass er jetzt möglichst innerhalb von wenigen Stunden abgeschoben wird und Deutschland verlässt.“ Dass jemand, der zu Hass und Gewalt aufgerufen hat, „nach mehreren Jahren in Haft sich weiter bei uns frei bewegen konnte, war eine Provokation für unser Land“.

Das OVG Münster hob mit seinem Urteil eine Entscheidung des Kölner Verwaltungsgerichts auf und bestätigte einen Bescheid des Bundesamtes zur Anerkennung ausländischer Flüchtlinge. Nach OVG-Auffassung erwartet Kaplan in der Türkei eine Mindeststrafe von fünf Jahren. Ihm drohe aber dort „nicht mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit Folter oder erniedrigende Behandlung“, hieß es. Ziel von Kaplans Vereinigung war es, zunächst in der Türkei, später weltumspannend, einen fundamental-islamischen Gottesstaat aufzubauen.

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