Polnische Medien werten den Besuch positiv
Merkel zieht positive Bilanz der Polen-Reise

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine positive Bilanz ihres Antrittsbesuchs in Polen gezogen. „Es waren sehr gute Gespräche“, sagte sie am Freitagabend nach ihrer Reise nach Warschau.

HB BERLIN/WARSCHAU. Deutschland und Polen hatten dort erste Fortschritte bei strittigen Fragen wie dem Gedenken an Vertreibung und der umstrittenen Ostsee-Pipeline von Russland nach Deutschland erreicht. Merkel und der polnische Ministerpräsident Kazimierz Marcinkiewicz betonten, dass ein neues Kapitel in den Beziehungen beider Länder geöffnet werde. Die Gespräche des „Weimarer Dreiecks“ mit Frankreich sollen weitergehen. Der Antrittsbesuch stieß in den polnischen Medien auf ein überwiegend positives Echo.

Deutschland und Polen wollen den strittigen Dialog über das Gedenken an Vertreibung fortsetzen. Der Dialog, den die frühere Kulturstaatsministerin Christina Weiss begonnen habe, werde zwischen ihrem Nachfolger Bernd Neumann (CDU) und dem polnischen Kulturminister Kazimierz Ujazdowski weitergeführt, sagte Merkel. Der Bund der Vertriebenen (BdV) will in Berlin ein „Zentrum gegen Vertreibungen“ errichten. Polen fürchtet eine einseitige Darstellung der Geschichte. Die SPD lehnt das Projekt ebenfalls ab.

Der Streitpunkt der Ostsee-Gaspipeline von Russland nach Deutschland soll ebenfalls entschärft werden. Dazu werde eine Arbeitsgruppe eingesetzt, an der Kanzleramt, Wirtschafts-, Außen- sowie Umweltministerium beteiligt werden sollten, sagte Merkel. Zudem solle die Pipeline auch von Dritten genutzt werden können - also auch von Polen. Merkel sagte Polen zudem Unterstützung im Ringen um einen fairen Kompromiss um die EU-Finanzen bis 2013 zu.

Positives Echo

„Schwierige Themen auf einem kurzen Besuch“ schrieb die konservative „Rzeczpospolita“ zu den während des mehrstündigen Besuchs angesprochenen Themen, etwa dem von Polen abgelehnten Bau einer Gaspipeline von Russland nach Deutschland durch die Ostsee. Merkels Ankündigung, eine gemeinsame Arbeitsgruppe solle das Projekt begleiten, wurde als „positives Signal“ gewertet. Die „Zycie Warszawy“ ging besonders auf Merkels Versprechen ein, nicht über die Interessen Polens hinweg die deutsch-russischen Beziehungen zu pflegen. Der Besuch habe „die Tür zu einem neuen Anfang“ zwischen den neu gewählten Regierungen beider Länder geöffnet, zeigten sich die meisten Medien optimistisch.

Zum Antrittsbesuch Merkels in Warschau schreibt die liberale polnische Zeitung „Gazeta Wyborcza“ am Samstag: „Wichtig werden die Taten sein. Es ist deutlich zu sehen, dass sich Angela Merkel viel von der gegenseitigen wirtschaftlichen Zusammenarbeit verspricht. Sie weiß, dass sich auf dieser Grundlage am besten aufbauen lässt. Diese Beziehungen laufen bestens, und es zieht deutsche Investoren nach Polen. Es ist bekannt, dass zwischen uns (Deutschen und Polen) Rechnungen des Leids bestehen, und auch über sie wurde gesprochen, ohne Einzelheiten. Beide Gesprächsseiten unterstrichen einmütig, dass sich die Zukunft nur auf der Wahrheit aufbauen lässt. Sowohl Deutschen wie Polen sind echte gutnachbarliche Beziehungen wichtig. Gestern wurde ein erster Schritt getan. Der Rest wird vom guten Willen beider Seiten abhängen.“

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