Porträt von Olaf Scholz
Cooler Strippenzieher wird Arbeitsminister

Olaf Scholz tritt in große Fußstapfen. Er wird Nachfolger von Franz Müntefering als Bundesarbeitsminister. Er übernimmt ein Ministerium, das für das Wahlkampfprofil der SPD als Partei der sozialen Gerechtigkeit eine Schlüsselrolle hat. Scholz steigt damit schneller und weiter auf als bisher erwartet.

HB BERLIN. Stilistisch könnte der Wechsel an der Spitze des Arbeitsministeriums kaum größer sein: Vom knorrigen Sauerländer mit den einfachen Botschaften zum smarten Hamburger mit den Bandwurmsätzen, vom traditionsbewussten Parteisoldaten Franz Müntefering zum coolen Strippenzieher Olaf Scholz.

Bei allen Unterschieden in Typ und Stil steht Scholz aber für eine ähnliche politische Linie wie Müntefering nach seinem Wandel vom Traditionssozi zum pragmatischen Reformer. Wie er setzte sich Scholz engagiert für die „Agenda 2010“ von Ex-Kanzler Gerhard Schröder ein. Wie Müntefering, der sich daran im Machtkampf mit Parteichef Kurt Beck abarbeitete, stolperte Scholz bei seinem ersten Aufstieg über das Thema: Beim Parteitag in Bochum verpassten die Delegierten 2003 dem damaligen Generalsekretär Scholz mit 52,6 Prozent der Stimmen die Ohrfeige, mit der sie Schröder für die ungeliebten Reformen abstrafen wollten. Drei Monate später gab Schröder den SPD-Vorsitz im Februar 2004 an Müntefering ab, Scholz legte das Amt als Generalsekretär nieder. Damit folgte er nicht nur der Tradition und reagierte nicht nur auf Kritik an seinem Einsatz für die Agenda. Er musste auch einsehen, dass die Basis in seinem Wirken nach innen wie nach außen die Seele der SPD nicht vertreten sah. Auf viele wirkten seine Coolness arrogant, seine Ironie kalt und sein Pragmatismus prinzipienlos. Als er dann mit den Begriff des „demokratischen Sozialismus“ aus den Zielen der Partei streichen wollte, legte er Hand an eine heilige Kuh und besiegelte seinen Fall.

In der Folgezeit arbeitete er sich von unten schnell wieder in wichtige Funktionen. Als SPD-Obmann im Visa-Ausschuss verhinderte er größere Schäden für Außenminister Joschka Fischer und die rot-grüne Koalition. Nach der Wahl 2005 führte er als Parlamentarischer Geschäftsführer die Alltagsgeschäfte der Fraktion effektiv und im Bemühen, seine Ungeduld mit weniger schnellen Denkern im Zaum zu halten. Als Lohn wurde er bald wieder als Ministerkandidat gehandelt. Als früherer Innensenator in Hamburg, wo er die SPD als Partei der inneren Sicherheit profilierte (“Ich bin liberal, aber nicht doof.“), galt er aber eher als Kandidat für das Innen- oder Justizressort.

Ins Arbeits- und Sozialministerium bringt der 49-Jährige immerhin seine langjährige Erfahrung als Arbeitsrechtler, Fachpolitiker im Sozialausschuss des Bundestags und als Gewerkschafter mit. Bisher war das Ressort und Müntefering und dessen Staatssekretär Kajo Wasserhövel für die Koordination der SPD in der Regierung zuständig. Zugleich wirkte es als Brutkasten für sozialpolitische Ideen, mit denen die Partei bei den Landtagswahlen und der Bundestagswahl 2009 punkten will. Müntefering gab diesen wichtigen Funktionen ein markantes Gesicht auch für die Öffentlichkeit. Von diesem Kapitän übernimmt der passionierte Hobbysegler Scholz das Steuer eines großen Schiffes.

Seit 1975 gehört Scholz der SPD an. Zwischen 1982 und 1988 war er stellvertretender Juso-Vorsitzender. Dem Bundestag gehört er seit 1998 an. Der auf Arbeitsrecht spezialisierte Rechtsanwalt engagiert sich vor allem in der Sozialpolitik.

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