Posten in Brüssel
CDU-Politiker Hintze soll EU-Kommissar werden

Der CDU-Politiker Peter Hintze soll einem Zeitungsbericht zufolge neuer deutscher EU-Kommissar in Brüssel werden. Die SPD soll mit einem anderen Posten zufrieden gestellt werden.

HB BERLIN. Entsprechende Vorabsprachen habe Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel mit Hintze getroffen, berichtete die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ vorab aus ihrer Freitagsausgabe.

Das Blatt berief sich auf Regierungs- und Unionskreise. Ein Regierungssprecher wies am Donnerstagabend die Darstellung der Zeitung als unzutreffend zurück. Wann die Entscheidung über die Nachfolge des deutschen EU-Industriekommissars Günter Verheugen fallen soll, ließ der Sprecher offen.

Dem Bericht zufolge soll der SPD, die den Posten des Kommissars mit einem eigenen Kandidaten besetzen will, die Besetzung des formal gleichrangigen Postens des Generalanwalts beim Europäischen Gerichtshof in Luxemburg angeboten werden. Verheugen, der aus Altersgründen ausscheidet, gehört der SPD an.

Union und SPD streiten seit längerem, welche Partei den deutschen Kommissar stellen soll. Eine formelle Regelung dafür gibt es nicht. Hintze, der Regierungskoordinator für die Luft- und Raumfahrt ist, gilt als aussichtsreichster Unionskandidat für den Posten.

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