Postengerangel
Suche nach Mister Wirtschaft spaltet SPD

In der SPD-Bundestagsfraktion wird es kommende Woche definitiv zur Kampfabstimmung um den Posten des wirtschaftspolitischen Sprechers kommen. Obwohl die Arbeitsgruppe Wirtschaft schon einen neuen Sprecher nominiert hat, bewirbt sich die stellvertretende wirtschaftspolitische Sprecherin, Ute Berg, für die Position.

BERLIN. In einem Brief an die SPD-Abgeordneten, der dem Handelsblatt vorliegt, schreibt sie: „Als wirtschaftspolitische Sprecherin möchte ich unsere Positionen bündeln und zuspitzen und die unterschiedlichen Interessengruppen in unserer Gesellschaft offensiv von unserer Politik überzeugen.“

Am Dienstag hatte die Arbeitsgruppe Wirtschaft schon einen neuen Sprecher nominiert – eigentlich. Berg hatte im zweiten Wahlgang mit sieben zu sechs Stimmen gegen den industriepolitischen Sprecher und Landesvorsitzenden der SPD in Niedersachsen, Garrelt Duin, das Nachsehen. „Da dieses Votum nicht sehr aussagekräftig ist, habe ich entschieden, mich am 27. Januar 2009 vor der gesamten Fraktion zur Wahl zu stellen“, schreibt Berg nun zur Begründung ihrer erneuten Kandidatur. Die Fraktion habe so die Chance, zum ersten Mal in der Geschichte, eine Frau auf die Position zu wählen.

Im Wahljahr 2009 sei es entscheidend, sozialdemokratische Konzepte „besonders überzeugend nach außen tragen“, schreibt Berg. Sozialdemokratische Wirtschaftspolitik müsse die Bereiche Wirtschaft, Arbeit und Umwelt verbinden. Sie müsse „größtmöglichen Nutzen für die Allgemeinheit anstreben, die Chancen der technologischen Entwicklung nutzen, Impulse setzen für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland, problemlösendes Wachstum fördern, den Konsum stärken.“

Bergs Chancen stehen trotz ihrer Niederlage in der Arbeitsgruppe Wirtschaft nicht schlecht. Grund dafür ist die Tatsache, dass der nominierte Sprecher, Duin, zur Landesgruppe Niedersachsen gehört. Die Paderbornerin Berg ist Mitglied der Landesgruppe NRW, so wie der bisherige Sprecher, Rainer Wend. Er wechselt zum 1. April zur Deutschen Post AG. Aus Proporzgründen müsste wieder ein Nordrhein-Westfale die Position besetzen.

Dem widerspricht zwar das Wahlergebnis in der Arbeitsgruppe. Niedersachsen ist aber bereits stark in der Fraktion vertreten, etwa durch den Vorsitzenden Peter Struck und den parlamentarischen Geschäftsführer, Thomas Oppermann. Offenkundig ist es Oppermann nicht gelungen, Berg mit dem Angebot für eine andere Position von der Kampfkandidatur abzuhalten.

Dr. Daniel Delhaes
Daniel Delhaes
Handelsblatt / Korrespondent
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