Potsdamer Konferenz
Piraten skizzieren außenpolitischen Kurs

Beim Thema Außenpolitik hielten die Piraten sich lange Zeit bedeckt. Damit soll es vorbei sein. In der Konferenz vom Wochenende wurden gleich die ganz großen Krisenherde angesteuert - auch mal mit „beknackten“ Ansätzen.
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Potsdam1945 gab es eine erste Potsdamer Konferenz, damals diskutierten die Siegermächte über die Zukunft Deutschlands. Genau 62 Jahre später, am vergangenen Wochenende, wurde erneut zur Potsdamer Konferenz geladen, diesmal allerdings nicht von Josef Stalin und US-Präsident Harry S. Truman, sondern von der Piratenpartei. Und der Bezug auf dieses geschichtsträchtige Ereignis ließ erahnen um was es gehen sollte: Die internationale Politik der Piratenpartei.

Dass der gemeine Wähler mit piratiger Außenpolitik in etwa so viel anzufangen weiß, wie Kapitän Störtebeker mit einer ausgedehnten Wandertour durch die Alpen, ist dabei auch an Konferenzorganisator Aleks Lessmann nicht vorbeigegangen: "Viele zeigten sich erstaunt, als ich davon erzählte, dass wir eine Konferenz zur internationalen Politik planen", sagte er. Doch Lessmann, der zugleich auch als politischer Geschäftsführer des Landesverbands Bayern amtiert, lässt das nicht gelten: "Es gibt kaum eine Bewegung, die internationaler, ja internationalistischer sind als die Piraten", die Partei gäbe es mittlerweile auf fast allen Kontinenten, fehlen würde nur noch der Südpol.

Die zweitägige Konferenz am Wochenende sollte daher dazu dienen, gemeinsame Positionen in der Außenpolitik zu finden und in Anträge für den nächsten Bundesparteitag in Bochum im November zu gießen. Dort könnten dann erste Beschlüsse der Piraten zur Außen- und Sicherheitspolitik verabschiedet werden - inklusive Erweiterung des Grundsatzprogramms, sagte eine Parteisprecherin. Vieles klang dabei wenig revolutionär: Internationale Organisationen wie Uno, Nato oder OSZE würden von der Partei nicht infrage gestellt. Nichtregierungsorganisationen und andere zivile Bündnisse sollten aber gestärkt werden.

Doch mit dem Klein-Klein hielt man sich in Potsdam nicht lange auf, stattdessen steuerten die Freibeuter gleich am ersten Tag die großen Krisenherde dieser Welt an, Afghanistan ebenso wie Syrien. Bei der Haltung zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr zeichnete sich dabei eher Zurückhaltung ab. Interessant wäre an dieser Stelle eine Einschätzung von Piratenchef Bernd Schlömer gewesen.

Schlömer verdient sein Geld als Regierungsdirektor im Verteidigungsministerium. In Potsdam verfolgte der Chefpirat die Debatte zwar aus der ersten Reihe, auf eine Wortmeldung wartete man jedoch vergeblich. Schon jetzt wird ihm seine Doppelbelastung als Direktor im Ministerium und Parteichef kritisch hinterfragt, einen offenen Konflikt mit Verteidigungsminister Thomas de Maizière versucht er zu vermeiden.

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„Ich werde einige provokante Thesen aufstellen“

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  • Die Piratenpartei.de sind eine radikale Linkspartei (mit Internetschluss) - sonst nichts. Gähn.

  • …..um was es gehen sollte: Die internationale Politik der Piratenpartei…. Bei der Haltung zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr zeichnete sich dabei eher Zurückhaltung ab. Interessant wäre an dieser Stelle eine Einschätzung von Piratenchef Bernd Schlömer gewesen.(Zitate)
    Ja – den Piratenchef in die Nähe von Stalin und Truman bezugsmäßig am Anfang zu stellen, da verblieb dem Piratenchef nichts weiter übrig als in eine hierarchisch bewährte Zurückhaltung zu verfallen. Vielleicht sollten sich die Piraten rechtzeitig sich immer ein paar passende Sprüche vorher für die nächste Sitzung zulegen, etwa „Seefahrt tut not“ aber keiner segelt mehr in den „tot“ oder halt so ähnlich. Na- ja etwas Zorn war offenbar gelegentlich da, wenn es da hieß:“ Ein Pirat im Plenum entgegnete …zornig, ……Politik heiße nun mal Farbe zu bekennen, darum käme man nicht herum“ Na –bitte geht doch, klingt doch schon hoffnungsvoller! Jedoch die passende Farbe muss erst noch gemixt werden- na dann - aber - nicht so etwas – wie schwarzigrötlichgrünspanig?

  • Das ging aber schnell. Die Piraten wurden ja noch schneller als die Grünen in den synchron-politischen Gleichklang gebracht.



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