Präsenz in Kundus
Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes wahrscheinlich

Die Erfahrungen des US-Militärs im nordafghanischen Kundus sprechen nach Einschätzung von Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) für einen Einsatz der Bundeswehr in dieser Region. „(Ich kann) sagen, dass die Erfahrungen der amerikanischen Freunde in Kundus durchaus zu einer positiven Entscheidung in Kundus ermutigen“, sagte Struck am Dienstag bei einem Besuch der Marine in Warnemünde.

Reuters WARNEMÜNDE. Die Entscheidung sei aber noch nicht gefallen. Auch Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) äußerte sich Teilnehmern zufolge in der SPD-Bundestagsfraktion zurückhaltend zu der Frage. Es könne sein, dass man sich zur Entsendung deutscher Soldaten in die Region entscheide, sagte er den Angaben zufolge. Nach Angaben der Grünen-Vorsitzenden Angelika Beer will die Regierung am Mittwoch die Spitzen der Parteien und Fraktionen über die Frage des deutschen Einsatzes informieren.

Struck wollte sich nach eigenen Angaben am Dienstag vom Chef des Erkundungsteams, General Friedrich Riechmann, über dessen Einschätzung der Lage in Kundus informieren lassen. Das Team war am Sonntag zurückgekehrt. Struck sagte, er werde Riechmanns Bericht dann mit Schröder und Außenminister Joschka Fischer (Grüne) besprechen. Am Mittwoch soll das Sicherheitskabinett über das Thema beraten, dem neben Schröder, Fischer und Struck auch Innenminister Otto Schily (SPD) angehört. Unklar ist, wann ein Kabinettsbeschluss zu erwarten ist.

Schröder und weitere Mitglieder der Regierung haben mehrfach betont, dass die Sicherheit und Stabilität Afghanistans im deutschen Interesse liege, und sich für eine Ausweitung der militärischen Präsenz ausgesprochen. Eine Ausweitung des bisher auf die Hauptstadt Kabul beschränkten deutschen Einsatzes gilt daher als wahrscheinlich. Die USA drängen auf eine Ausweitung der deutschen Militärpräsenz in Afghanistan.

Außerhalb Kabuls wird Afghanistan faktisch von Kriegsherren und Stammesführern kontrolliert und gilt daher als sehr unsicher. Dort sollen regionale Aufbauteams aus zivilen Experten eingesetzt werden, die militärischen Schutz brauchen. Für einen solchen Einsatz der Bundeswehr wäre ein neues Bundestagsmandat erforderlich. Der bisherige Einsatz der internationalen Afghanistan-Schutztruppe ISAF, an der auch die Bundeswehr beteiligt ist, läuft unter einem Mandat der Vereinten Nationen (Uno). Die Bundesregierung hat ein erweitertes ISAF-Mandat als sinnvoll bezeichnet, es aber nicht zur Bedingung für eine Ausdehnung des deutschen Einsatzes gemacht.

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