Produktpiraterie: Zoll beschlagnahmt weniger Markenfälschungen

Produktpiraterie
Zoll beschlagnahmt weniger Markenfälschungen

Der Gesamtwert ins Netz gegangener Markenfälschungen sinkt seit Jahren. Entwarnung will Minister Schäuble aber nicht geben. Produktpiraterie bleibe für die deutsche Wirtschaft und für Bürger ein ernstes Problem.
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BerlinDie deutschen Zollfahnder haben 2010 deutlich weniger gefälschte Uhren, Schmuck und Textilien aus dem Verkehr gezogen als in den Vorjahren. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr bei Einfuhrkontrollen Marken- oder Produktfälschungen im Wert von fast 96 Millionen Euro beschlagnahmt. 2009 waren es 364 Millionen Euro, wie es aus der am Freitag in Berlin vorgelegten Jahresbilanz des Zolls hervorgeht. 2007 lag der Wert sogar bei 1,17 Milliarden Euro. Hauptquelle waren mit mehr als 80 Prozent China und Hongkong.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wollte trotz des deutlichen Rückgangs keine Entwarnung geben. "Das ist für den Standort Deutschland natürlich eine besonders ernste Bedrohung", sagte er. Nach Schätzungen des Wirtschaftsverbandes DIHK seien durch Produktpiraterie in Deutschland bereits zehntausende Arbeitsplätze verloren gegangen.

Die internationale Wirtschaftsorganisation OECD schätze den Wert gefälschter Produkte auf jährlich mehr als 250 Milliarden US-Dollar - mit steigender Tendenz.

Forderungen nach mehr Zoll-Mitarbeitern angesichts zusätzlicher Aufgaben erteilte Schäuble eine klare Absage: "Wir müssen ohne Neueinstellungen auskommen." Zusätzliche Aufgaben müssten mit dem vorhandenen Personal und dann flexibler erfüllt werden.

Hintergrund ist auch, dass Hauptzollämter im Auftrag gesetzlicher Krankenkassen Zusatzbeiträge eintreiben müssen, die Versicherte nicht zahlen. Dabei geht es um hunderttausende Beitragszahler. Hinzu kommt der zunehmende Kampf gegen Dumpinglöhne und Schwarzarbeit. Insgesamt sind beim Zoll rund 33.700 Mitarbeiter beschäftigt.

Weniger geschmuggelte Luxus-Uhren und -Schmuck

Der starke Rückgang beim Wert beschlagnahmter Plagiate geht auch auf weniger geschmuggelte hochwertige Uhren und Schmuck zurück. 2010 gingen den Fahndern hier Fälschungen im Wert von rund 28,4 Millionen Euro ins Netz.

Dass die Zahl der Beschlagnahmungen sich auf fast 24.000 weit mehr als verdoppelt hat, sei Folge eines Sondereffekts durch die Fußball-WM. So wurden gefälschte Fan-Artikel vor allem aus Thailand gestoppt, die übers Internet bestellt waren.

Im Kampf gegen Produktpiraterie geht es nach den Worten Schäubles auch um den Schutz der Gesundheit von Menschen. So würden gefälschte Ersatzteile aus dem Verkehr gezogen und nach wie vor zahlreiche kopierte Medikamente. 2010 wurden Arzneien im Wert von knapp einer Million Euro beschlagnahmt, auch dies ein Rückgang. Zugenommen hätten aber illegale Einfuhren in die EU, hieß es.

157 Millionen unversteuerte Zigaretten

Der Zoll stellte zudem 157 Millionen Stück unversteuerter Zigaretten sicher. Das waren 44 Prozent weniger als 2009. Die beschlagnahmten Rauschgiftmengen beliefen sich auf fast 27 Tonnen. Sprunghaft gestiegen ist zwar die Zahl sichergestellter Waffen, Munition und Sprengstoff. Der Zoll führte dies aber darauf zurück, dass zahlreiche gewerbliche Transporte nicht die entsprechenden Genehmigungen hatten und daher Waren beschlagnahmt wurden.

Mit einer Ausweitung von Lohnuntergrenzen auf weitere Branchen sind auch mehr Kontrollen fällig. 2010 wurden mehr als 177.000 Ermittlungsverfahren eingeleitet (2009: 157.000). Gerichte verhängten Freiheitsstrafen sowie Geldstrafen von insgesamt 44 Millionen Euro.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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