Profil-Debatte
Umfrageabsturz schreckt die FDP auf

FDP-Sanierer Rösler muss seine Partei inhaltlich neu ausrichten. Die Zeit drängt: Die jüngsten miesen Umfragewerte sorgen bereits für Unruhe bei den Liberalen. Nun meldet sich auch der Ehrenvorsitzende Genscher zu Wort.
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BerlinMit dem Wechsel an der Parteispitze der FDP will die schwarz-gelbe Koalition in ein ruhigeres Fahrwasser kommen. Das versicherten sich führende Vertreter von Union und FDP mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einem Koalitionsausschuss am Dienstagabend in Berlin. Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle nahm daran noch als Vizekanzler teil. Im Mai - nach seiner Wahl zum neuen FDP-Chef - wird Gesundheitsminister Philipp Rösler diese Rolle übernehmen.

Die gute Absicht wird allerdings jäh von verheerenden Umfragewerten torpediert. Nach dem "Stern-RTL"-Wahltrend vom Mittwoch liegen FDP und Union 18 Punkte hinter Grün-Rot. In der Forsa-Umfrage kamen die Grünen nach der haushoch gewonnenen Baden-Württemberg-Wahl mit einem Plus von sieben Punkten auf 28 Prozent. Die SPD fiel um zwei auf 23 Prozent. Die Union sank um drei auf 30 Prozent. Die FDP verlor zwei Punkte auf drei Prozent. Damit käme sie nicht einmal mehr in den Bundestag. Die Linke stieg um einen Punkt auf neun Prozent.

Damit ist es mit der Sehnsucht nach Ruhe schlagartig wieder vorbei. Die Diskussion innerhalb der Partei geht unvermindert weiter. So empfiehlt der langjährige FDP-Chef Hans-Dietrich Genscher seiner Partei eine personelle Erneuerung über den Vorsitz hinaus. Die FDP stecke in der „schwersten strukturellen Krise seit ihrem Bestehen“, schreibt der frühere Außenminister in einem Beitrag für den Berliner „Tagesspiegel“. Ausdrücklich sprach sich Genscher für weitere „neue Gesichter“ neben dem designierten Parteichef Philipp Rösler aus.

Der FDP-Ehrenvorsitzende plädierte dafür, es nicht beim Abschied von Guido Westerwelle vom Parteivorsitz zu belassen. Wörtlich schreibt Genscher: „Da wird es manche in der FDP geben, die selbst zu dem Schluss kommen sollten: Es ist besser, das Profil der neuen FDP durch neue Gesichter prägen zu lassen.“ Dort müssten „die Personen glaubwürdig für die Ziele der Partei“ stehen.

Der Finanzexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Frank Schäffler, warnte die Parteiführung angesichts der miesen Werte für die Liberalen vor falschen inhaltlichen Richtungsentscheidungen. "Der Bundesparteitag in Rostock muss auch einen Klärung über die inhaltliche Ausrichtung der FDP herbeiführen. Ein Linksschwenk darf nicht die Antwort auf die Krise sein", sagte Schäffler Handelsblatt Online mit Blick auf die plötzliche Kehrtwende seiner Partei in der Atompolitik.

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  • Rösler und Sanierer? Er hat doch das Gesundheitssystem in Deutschland vorsätzlich vernichtet und unbezahlbar gemacht. Wo sind denn die Leistungen geblieben? Es ist Schuld an den Wartezeiten. er will doch nur noch Tote in Deutschland oder warum muss man lange Wartezeiten beim Experten in Kauf nehmen?

  • Seine Überheblichkeit konnte man heute Abend in den Nachrichten schon erleben. Da sprach er als Gesundheitsminister und stellt sich doch allen Ernstes vor die Journalisten und sagt, er bleibe im Amt als Gesundheitsminister denn er könne doch schon große Erfolge in diesem Amt vorweisen.
    Also so von sich überzeugt zu sein, dazu gehört tatsächlich schon wieder Mut - oder grenzenlose Dummheit und Selbstüberschätung
    Wie konnte es mit der FDP bloß so weit kommen?

  • Nur eines lieber Peter Scholz darf man nicht vergessen, eigene Lebensleistung bei Rösler? Fehlanzeige.
    Der Typ lebt nun seit seinem 19. Lebensjahr auf Steuerzahlerkosten. Darauf muß er nicht stolz sein
    Für die Offiziere der BW, die nach ihrem Studium über viele Jahre harte und verantwortungsvolle Arbeit leisten, ist er ein Armutszeugnis und eine Beleidigung.
    Der hat nicht verstanden, was ein Offizier ist

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