Profilschärfung
Platzeck will SPD wieder nach vorne bringen

SPD-Chef Matthias Platzeck will die Sozialdemokraten bis zum Jahr 2009 zur stärkten Partei machen. Er ist überzeugt, dass die Partei auch in einer großen Koalition ihr Profil schärfen kann. Im Kampf um Wähler will Platzeck den Fokus vor allem auf die Linkspartei richten.

HB BERLIN. Dies sagte der SPD-Chef gegenüber der „Berliner Zeitung“. „Und ich sehe nicht ein, dass die Existenz einer Linkspartei ein naturgemäßer Zustand ist“, fügte PLATZECK hinzu. Er kündigte ein, sich dafür einzusetzen, zur Linkspartei abgewanderte Wähler zurückzugewinnen.

Platzeck zeigte sich optimistisch, dass die SPD auch in einer großen Koalition eine Debatte ihres Grundsatzprogramms meistern könne. „Manche sprechen von einem Ritt auf der Rasierklinge, wenn man eine SPD-Programmdebatte in einer großen Koalition führt“, sagte er.

In den anstehenden Landtagswahlen sieht Platzeck einen Härtetest für die große Koalition. „Es wird für die Zukunft der großen Koalition entscheidend sein, welchen Stil diese Wahlkämpfe haben, wie wir miteinander umgehen werden“, sagte er. „Ich rate deshalb zu einem harten, aber fairen Wahlkampf, dann geht auch nichts kaputt“, betonte Platzeck, der als brandenburgischer Ministerpräsident auch eine große Koalition anführt. Im Land werde zu recht erwartet, dass die Koalitionäre ihre Parteibefindlichkeiten beiseite schieben. „2006 ist ein wichtiges Jahr, um Vertrauen zu schaffen.“ Union und SPD stehen sich im kommenden Jahr in fünf Landtagswahlen gegenüber.

Eine harte politische Auseinandersetzung mit der Linkspartei kündigte auch SPD-Generalsekretär Hubertus Heil an. „Die PDS steht für eine rückwärts gewandte Politik“, unterstrich er Platzeck sagte, er sehe nicht ein, „dass die Existenz einer Linkspartei ein naturgemäßer Zustand ist“. „Ich will Wähler und Mitglieder zurückgewinnen, die in diese Richtung abgewandert sind“, betonte er in dem Blatt.

Heil verwies auf die Eigenständigkeit der SPD und die Möglichkeit nach Profilschärfung auch in einer großen Koalition. „Die Union ist auf Bundesebene Koalitionspartner, aber wir sind nicht fusioniert“, sagte er in einem Interview der Nachrichtenagentur AP. „Wenn man eine Arbeitsteilung versucht, bei der die Union auf dem Sonnendeck steht und winkt und die SPD sitzt im Maschinenraum und schwitzt, wird das mit uns nicht zu machen sein.“ SPD und Union seien gemeinsam für wirtschaftspolitische Impulse und die Konsolidierung des Haushalts verantwortlich.

Einen harten Disput kündigte Heil an, wenn einzelne Unionspolitiker im Koalitionsvertrag beschlossene Vorhaben in Frage stellten. Als Beispiel nannte er den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers, der sich gegen das Elterngeld ausgesprochen hatte und den niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff, der den Wiedereinstieg in die Atomkraft thematisiert.

„Die PDS ist aus unserer Sicht keine linke Partei, wenn sie sich von der Realität wegrobbt, sich in eine schöne Welt hineinträumt, wenn sie für Abschottung und Populismus steht“, betonte Heil. Die SPD wolle Menschen, die PDS gewählt haben zurückgewinnen. „Die SPD ist die linke Volkspartei. Das werden wir deutlich machen.“

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