Prognose erstmals seit 2000 nach oben korrigiert
Steuerschätzer rechnen mit höheren Einnahmen

Bund, Länder und Gemeinden können in diesem und im nächsten Jahr mit höheren Steuereinnahmen rechnen als bislang angenommen. Steuerschätzerkreise erwarten, dass das Gremium bei seinen Beratungen am kommenden Mittwoch und Donnerstag in Warnemünde seine Einnahmenprognose nach oben korrigieren wird.

asr DÜSSELDORF. Damit ginge ein fast fünfjähriger Negativtrend zu Ende. Zuletzt hatten die Schätzer neunmal in Folge ihre Prognose nach unten korrigiert.

Wie das Handelsblatt aus Schätzerkreisen erfuhr, rechnen die Experten aus Wirtschaftsforschungsinstituten, Sachverständigenrat, Bundesbank und Bundesfinanzministerium für das laufende Jahr im Schnitt mit etwa 448 Mrd. Euro Gesamteinnahmen. Das wären rund drei Mrd. mehr als im Mai geschätzt. Für das kommende Jahr wird die Prognose nur um ein bis zwei Mrd. Euro auf rund 458 Mrd. Euro hoch geschraubt. Grund für den geringeren Zuwachs sei die schwächere Konjunktur.

Der Arbeitskreis Steuerschätzung tagt in der Regel zweimal im Jahr. Seine Prognosen basieren auf geltendem Recht; etwaige Sparpläne einer neuen Regierung bleiben außen vor. Außerdem gelten die gesamtwirtschaftlichen Vorgaben des Bundesfinanzministeriums als gesetzt: Demnach wächst das nominelle Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr um 1,3 Prozent und 2006 um 1,8 Prozent; im Mai waren die Schätzer noch von 1,6 Prozent bzw. 2,4 Prozent ausgegangen.

Am deutlichsten dürften die Kommunen von der Revision profitieren. Allein zwei der drei Mrd. Euro Mehreinnahmen resultieren aus der den Kommunen zustehenden Gewerbesteuer. Darüber hinaus dürften die Lohnsteuerausfälle in Folge der Steuersenkungen zu Jahresbeginn etwas geringer ausfallen als zuletzt erwartet. Risiken gebe es dagegen bei Umsatz- und Mineralölsteuer wegen des schwachen Konsums und der hohen Ölpreise.

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