Programmkonvent
Linkspartei ringt mit sich selbst um die Zukunft

Die Linkspartei ringt auf einem großen Konvent um ein künftiges Programm - und damit auch um die eigene Zukunft. Die Vorsitzende Gesine Lötzsch warnt die Genossen schon mal davor, nicht weltfremd zu sein.
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HB BERLIN. Die Linkspartei hat am Sonntag mit einem Programmkonvent in Hannover die erweiterte Debatte über die künftigen Eckpfeiler ihrer Politik eingeläutet. Die Vorsitzenden Gesine Lötzsch und Klaus Ernst warnten dabei vor einer zu lebensfernen Ausrichtung der Partei und mahnten konkretere Zielsetzungen an. Ernst sagte, die Partei müsse „die Menschen dort abholen, wo sie sind“.

Lötzsch kritisierte vor rund 600 Teilnehmern, der bisherige Programmentwurf sei zu abstrakt und erinnere gar an Goethes Faust: “Wenn wir nicht wie Faust als beziehungsunfähige Menschen scheitern wollen, dann müssen wir uns mehr in das alltägliche Leben der Menschen hineindenken.“

Ein halbes Jahr, nachdem die damaligen Parteichefs Oskar Lafontaine und Lothar Bisky im März den Programmentwurf vorgelegt hatten, rang die Linke am Sonntag nun erstmals im großen Kreis um ihr künftiges Profil. Das letzte Wort haben bis Ende 2011 die knapp 80 000 Mitglieder in einer Urabstimmung. Bislang stützt sich die Partei lediglich auf „programmatische Eckpunkte“, die 2007 Grundlage der Fusion von PDS und WASG waren.

Grundlegende Ziele wie das Eintreten gegen Sozialabbau und Krieg sind nicht strittig, die neue Linkspartei-Führung warb aber für einleuchtendere, machbare Ansätze zur Umsetzung.

Lötzsch konstatierte, die Linke mache „vielen Menschen noch Angst, weil sie mit uns Regellosigkeit und sogar Gewalt und Anarchie verbinden“. Zwar würden die Ziele der Linkspartei vielfach unterstützt, „aber die Menschen trauen uns nicht zu, sie umzusetzen“. Daher müsse die Partei beweisen, dass „sozialistische Transformationsprozesse“ mit klaren, auch durch das Grundgesetz gedeckten Regeln verbunden seien. Ernst betonte, der demokratische Sozialismus sei „kein Gemälde in einem Revolutionsmuseum“, sondern ein Prozess.

Wegweisend ist die Programmdebatte nicht zuletzt, weil damit auch ein Rahmen für künftige Regierungsbeteiligungen abgesteckt wird. Die Hürden dafür sind im Entwurf recht hoch; unter anderem würden jegliche Koalitionen ausgeschlossen, die Personal im öffentlichen Dienst abbauen. Vertreter des pragmatischen Flügels wehrten sich dagegen auf dem Konvent erneut. So argumentierte die Linke-Fraktionschefin im rot-rot-regierten Brandenburg, Kerstin Kaiser, Kompromisse seien unbedingt nötig, da die Wähler von der Linkspartei Veränderungen erwarteten.

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  • @ Micha glaubst du eigenlich was du schreibst ? eine einfache regel der sieger bestimmt was passiert und was nicht.die bRD hatte zu funktionieren genau wie die DDR.also du nimmst nun alle atomwaffen fliegst nach sonstwohin gibst sie ab sollte es nicht funktionieren nimm das himmelstelephon un d frag honnecher warum das nicht geht. merkel ist auch noch da.

  • Klaus Ernst und Genossen sägen sich selber den Ast ab auf dem sie sitzen. Grundsätzlich ist man gegen alles nur hat keiner von denen ein weißes Kaninchen im Hut. Die Partei wird so schnell verschwinden, wie sie gekommen ist. Mit sozialistischen Parolen lockt man in der heutigen Zeit keine Hund hinter dem Ofen vor. Was wir brauchen ist etwas ganz neues, ehrliches, menschliches. Eine Führungsebene, die von der basis aus agiert und lebt. Die nach alten Grundsätzen einfach demokratisch ist. Und was für die LiNKE gilt gilt auch für alle anderen Parteien in unserer abgewirtschafteten MultiKultiRepublik!

  • Am Ende des Weges müssen die Sozialisten ihr eigenes Volk einsperren, damit es nicht davonläuft. Eindrucksvoll hat dies die DDR gezeigt, deren Regierung nun in der Linkspartei weiterlebt um unser bestehendes System für die neuen Parteifunktionäre auszubluten.

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