Proteste
Schmidt droht Berliner Ärzten

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat den Berliner Ärzten wegen der in der kommenden Woche geplanten Protestaktionen mit rechtlichen Konsequenzen gedroht. Sie wirft den Medizinern Vertragsbruch vor.

HB BERLIN. Alle niedergelassenen Ärzte müssten wegen des gesetzlich verankerten Sicherstellungsauftrags Patienten behandeln und die medizinisch notwendigen Medikamente verordnen, sagte Schmidt der „Berliner Zeitung“. „Wer das nicht tut, begeht Vertragsbruch“, betonte die Ministerin.

Ärztekammer und Krankenkassen müssten bei jedem Vertragsbruch handeln, forderte Schmidt. „Mein Ministerium hat zudem die zuständige Berliner Aufsichtsbehörde gebeten, diese Fälle zu prüfen und umgehend abzustellen.“

Aus Protest gegen ihre Arbeitsbedingungen will rund die Hälfte der niedergelassenen Hauptstadtmediziner in der kommenden Woche in einen befristeten Ausstand treten, teilte das Bündnis Berliner Kassenärzte am Donnerstag mit. In Berlin gibt es rund 6300 Kassenärzte. Ihr Unmut wendet sich unter anderem gegen die Honorierung ihrer Arbeit und den hohen Bürokratieaufwand.

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