Provokationen in WM-Stadt möglich
NPD-Demo in Gelsenkirchen erlaubt

Die rechtsextreme NPD darf nun doch an diesem Samstag in der WM-Stadt Gelsenkirchen demonstrieren. Nun soll eine Gegenkundgebung unter dem Motto „Für bunte Vielfalt, gegen braune Einfalt“ ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen.

HB GELSENKIRCHEN/KARLSRUHE. Das Bundesverfassungsgericht gab am Freitag einem Eilantrag der Partei gegen ein Verbot des Oberverwaltungsgerichts Münster statt. Für den Aufmarsch am zweiten Tag der Fußball-Weltmeisterschaft erteilten die Richter keine Auflagen. Dazu werden Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) und Bundestagspräsident Norbert Lammert erwartet.

Eine schriftliche Begründung der Entscheidung solle kommende Woche erfolgen, sagte eine Sprecherin des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe. In der Vorinstanz hatte das Oberverwaltungsgericht die Demo verboten und einen Beschluss der Stadt Gelsenkirchen bestätigt. Das Oberverwaltungsgericht hatte darauf hingewiesen, dass vor dem außergewöhnlichen Hintergrund der WM eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit bestehe. Die Richter verwiesen auf Erkenntnisse des italienischen Innenministeriums, wonach bei einem Rechtsextremen- Treffen in Österreich über mögliche Provokationen bei der Demonstration in Gelsenkirchen gesprochen worden sei.

In Jena sagte die NPD unterdessen eine ebenfalls für Samstag geplante Veranstaltung nach einem gerichtlichen Verbot ab. Wie das Rechtsamt der thüringischen Stadt am Freitag mitteilte, gibt es keinen Ersatztermin. Nach dem Verbot eines für Samstag geplanten Aufmarsches im nordrhein-westfälischen Herne durch die Polizei rief die NPD am Freitag das Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen an. In Frankfurt/Main ging nach dem Verbot einer Demo von Rechtsradikalen zum WM-Spiel Iran-Portugal am 17. Juni zunächst kein Widerspruch bei den Ordnungsbehörden ein.

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