Prüfbericht der Innenrevision
BA: Millionen-Aufträge ohne Vergabestelle erteilt

In der Bundesagentur für Arbeit (BA) sind beim Aufbau des so genannten Virtuellen Arbeitsmarkts Aufträge im Wert von mehr als zehn Mill. € an der zuständigen Vergabestelle der Behörde vorbei entschieden worden.

HB NÜRNBERG. Zu diesem Ergebnis komme die Innenrevision der Behörde in ihrem nun abgeschlossenen Prüfbericht, teilte die BA am Mittwoch in Nürnberg mit. Hinweise auf Korruption hätten sich nicht ergeben. Der Bericht werde mit einer Stellungnahme des Vorstandes dem Bundesrechnungshof zugeschickt. „Der Bericht bestätigt im Prinzip die erkannten Mängel“, sagte BA-Vorstandschef Frank-Jürgen Weise. Die Mängel seien inzwischen abgestellt.

Das Projekt hatte Ende vorigen Jahres Schlagzeilen mit einer Kostenexplosion gemacht. Damals war bekannt geworden, dass die Kosten für die Zeit bis 2008 bis zu 165 Mill. € statt der ursprünglich veranschlagten 65 Mill. betragen könnten. Der BA-Vorstand hatte daraufhin nach eigener Einschätzung die „Schieflage des Projekts“ behoben. Er begrenzte im Frühjahr die Kosten auf 163 Mill. € und ordnete eine interne Prüfung an. Der zuständige Projektleiter wurde von seinen Aufgaben entbunden. Wegen Korruptionsverdachts war zwischenzeitlich auch die Nürnberger Staatsanwaltschaft eingeschaltet worden.

Der Virtuelle Arbeitsmarkt umfasst neben der Ablösung des internen Computersystems zur Beratung und Vermittlung von Arbeitslosen eine Internet-Jobbörse und das Internet-Service-Portal unter www.arbeitsagentur.de. Zu dem Projekt gehört auch ein Jobroboter - eine Suchmaschine, die auf Internetseiten von Unternehmen nach Stellenangeboten sucht.

Für den Vorstand gebe es zum Virtuellen Arbeitsmarkt keine Alternative, teilte die BA mit. Der Vorstand halte daher an dem Projekt fest. Rund 98 der 163 Mill. € Gesamtkosten entfallen auf einen Vertrag mit der Unternehmensberatung Accenture. In ihrem Bericht bemängele die Innenrevision Fehler bei der Auftragsvergabe, der Berechnung der Projektkosten, der Dokumentation, beim Risikomanagement und beim Controlling.

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