Reaktionen auf Rücktritssdrohung
„So viel Applaus für Beck gab es noch nie“

SPD-Chef Beck geht mit einer versteckten Rückstrittsdrohung in die Sommerpause. "Wenn ich Teil des Problems sein sollte - ich klebe an keinem Stuhl", sagte er laut Teilnehmern einer SPD-Fraktionssitzung. Die Reaktionen folgten prompt.

HB/dri PASSAU/BERLIN. Nach dem rhetorischen Rückzugsangebot von SPD-Chef Kurt Beck hat der bayerische Ministerpräsident Günther Beckstein die Partei zur Klärung ihrer Führungsfrage aufgefordert. Es sei "ganz offensichtlich, dass der Richtungsstreit innerhalb der SPD zwischen der Parteilinken und dem vernünftigeren Teil in der SPD tobt, ohne dass Kurt Beck dabei überhaupt noch eine Rolle spielt", sagte der CSU-Politiker der "Passauer Neuen Presse".

Für die Arbeit in der Großen Koalition sei es "unerlässlich, endlich Klarheit darüber zu haben, wer bei der SPD momentan das Sagen hat". Beckstein sprach von einer "eklatanten Führungskrise".

Die Krise bei der SPD sei bei aller politischer Konkurrenz nichts, worüber sich die CSU freuen könne, betonte Beckstein. Immerhin arbeite man in Berlin in einer Großen Koalition zusammen, "mit dem Wählerauftrag, die Lebensbedingungen für die Menschen im Land positiv zu gestalten". Es sei deshalb "verheerend, wie selbstzerstörerisch die SPD gerade dabei ist, ihren Charakter als Volkspartei zu verlieren und die Partei Die Linke auf Dauer als politische Kraft in Deutschland zu etablieren".

Signal an Steinmeier

SPD-Chef Kurt Beck hatte am Dienstag erstmals von Rückzug gesprochen. "Wenn ich Teil des Problems sein sollte - ich klebe an keinem Stuhl", zitierten ihn Teilnehmer einer Fraktionssitzung. In der Rede, die mit anhaltendem Beifall bedacht worden sei, habe er aber zugleich seinen Kampfeswillen bekräftigt: "Klar ist, ich werde für diese Partei kämpfen. Ich lasse mich nicht von außen wegpusten."

Von einzelnen Teilnehmern wurde seine Ankündigung, er werde sich mit seinem Stellvertreter, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, "in klarer und freundschaftlicher Weise" verständigen, als Verzicht auf die Kanzlerkandidatur interpretiert. Dem widersprachen gegenüber dem Handelsblatt sowohl Vertreter des rechten wie des linken Flügels vehement. "Das Signal ist, dass Beck und Steinmeier gemeinsam am Wahlprogramm arbeiten und dieses nach der Sommerpause gemeinsam vorstellen werden", sagte Johannes Kahrs, Vorsitzender des Seeheimer Kreises. Der linke Abgeordnete Karl Lauterbach sagte, so freundschaftlich und entspannt sei es lange nicht mehr in der Fraktion zugegangen.

Parteiintern wird allerdings längst erwartet, dass Beck nach der Bayernwahl Steinmeier den Vortritt bei der Kanzlerkandidatur lässt. Beck sagte vor der Fraktion laut Teilnehmern, dass er und der Außenminister sich gegenseitig keine Schwierigkeiten machen würden. Es bleibe dabei, dass man sich für die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur "keinen Terminkalender von außen aufschwätzen" lasse, so Beck.

Gerade in der Bundestagsfraktion hatte es in den vergangenen Wochen viel Unmut über Beck gegeben. Dies sei gestern aber anders gewesen. "So viel Applaus für Beck gab es noch nie", sagte ein Teilnehmer. SPD-Fraktionschef Peter Struck habe zu Beck gesagt: "Kurt, du kannst dich auf die SPD-Fraktion verlassen."

Beck rief seine Parteifreunde auf, zur inhaltlichen Diskussion zurückzukehren und mit den internen Streitigkeiten aufzuhören. Statt sich weiter mit sich selbst zu beschäftigen, müsse die SPD den politischen Gegner stärker offensiv angreifen.

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