Rechter Piratenflügel
Berliner Piratenchef zum Rücktritt aufgefordert

Der rechte Flügel bereitet den Piraten weiter Probleme: Nachdem sich der Berliner Landesvorsitzende Hartmut Semken gegen den Ausschluss rechter Piraten ausgesprochen hatte, forderten Fraktionskollegen seinen Rücktritt.
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BerlinDie Piratenpartei tut sich weiterhin schwer beim internen Umgang mit Rechts-Tendenzen. Für neue Unruhe sorgte ein heftiger Streit im Berliner Landesverband der bundesweit auf Erfolgskurs befindlichen Piraten: Der Landesvorsitzende Hartmut Semken wurde von Parteikollegen zum Rücktritt aufgefordert, weil er sich mit drastischen Formulierungen gegen den Ausschluss von Piraten gewandt hatte, die rechtsradikale Positionen vertreten.

Oliver Höfinghoff von der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus sowie zwei weitere Mitglieder warfen Semken in einem offenen Brief vor, „offensichtlich komplett überfordert“ zu sein. Sie fügten hinzu: „Wir fordern Dich auf, zurückzutreten.“ Semken solle eine Landesmitgliederversammlung einberufen, bei der es einzig und allein um die „Neuwahl des Ersten Vorsitzenden“ gehe.

Semken räumte am Donnerstag im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa den „womöglich größten Fehler“ seines Lebens durch bestimmte, aus Wut formulierte Sätze in einem Blog ein. Er fügte hinzu: „Ich kann verstehen, dass mein Fehler am Wochenende eine so überschießende Reaktion ausgelöst hat. Doch ich werde in einer emotional so aufgeheizten Situation eins nicht tun: In den Sack hauen und zurücktreten.“

Zuletzt hatte der gescheiterte Ausschluss des rheinland-pfälzischen Piraten-Mitglieds Bodo Thiesen nach umstrittenen Holocaust-Äußerungen für Kritik an der Partei gesorgt. Der Zentralrat der Juden in Deutschland forderte ein konsequentes Vorgehen gegen rechtes Gedankengut. Zentralrats-Präsident Dieter Graumann: „Offensichtlich müssen die Piraten ihren Kompass, wenn es um den Kampf gegen Rechtsradikalismus geht, rasch neu justieren.“ Das Bundesschiedsgericht der Piraten hatte zuvor einen Antrag der Parteispitze auf Ausschluss Thiesens aus formalen Gründen abgewiesen.

Der Rheinland-Pfälzer hatte sich 2008 nach Angaben der Piraten im Internet so geäußert: „Wenn Polen Deutschland den Krieg erklärt hat (und das hat Polen indirekt durch die Generalmobilmachung), dann hatte Deutschland jede Legitimation, Polen anzugreifen.“ Und: „Nun, bis vor einigen Monaten glaubte ich auch, daß diejenigen, die „Auschwitz leugnen" einfach nur pubertäre Spinner sind. Damals hatte ich aber auch noch nicht Germar Rudolf gelesen.“ Rudolf ist verurteilter Holocaust-Leugner.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Die Piraten müssen sich erst noch beweisen!

  • HaSe in der Grube...

    Häschen in der Grube
    saß und schlief
    Armes Häschen bist du krank,
    dass du nicht mehr hüpfen kannst?
    Häschen hüpf!

    Häslein in der Grube
    nickt und weint
    Doktor komm geschwind herbei
    und verschreibe ihm Arnzei.
    Häschen schluck

    Häslein in der Grube
    hüpft und springt
    Häschen bist du schon kuriert?
    Hui das rennt und galoppiert!
    Häschen hopp!

    Häslein hintern Bäumen
    nickt und lacht
    Liebes Häslein nicht so schnell,
    nimm mich mit zum frischen Quell,
    Häslein hüpf!

    Gute Besserung !

  • @ PeterScholz1:


    Sie sehen also, die Piraten sind nicht so sehr ein Programm wie ein System.

    Aufgrund der dezentralen Entscheidungswegen sind sie fast immun gegen Korruption. Man kann Einzelne oder kleine Zirkel mit Medien, Geld oder anderen Mitteln manipulieren aber nicht die große Anzahl der Piraten die in die Entscheidungsprozesse eingebunden sind.

    Darüber hinaus verfügen sie über eine wesentlich höhere Intelligenz als die anderen Parteien. Stellen Sie sich einmal einen Moment vor, die Piraten gewinnen einen kleinen Bruchteil der klugen Köpfe die Deutschlands Weltklasse Produkte herstellen für die Partei.

    So sehe ich in den Piraten eine Partei jenseits von links und rechts die Aufgrund ihrer Struktur eine – für den Bürger – wesentlich bessere Politik liefert; für die Antidemoktaten (Lobbyisten) ist sie ein Alptraum. Eine edle Hülle die darauf wartet mit Inhalt gefüllt zu werden...

    Bleiben die Piraten sich treu und verteidigen sie ihre Streitkultur, Redefreiheit und damit ihren Entscheidungsfindunsprozess erfolgreich werden sie einen kometenhaften Aufstieg erleben der sie zur stärksten politische Kraft Deutschlands werden lassen wird.

    Was das Holzauge betrifft, so habe ich weder links noch rechts eins. Der Name bezieht sich auf Wachsamkeit und auf die Tatsache das ich mir dem stark eingeschränktem Erfassung und Urteilsvermögen der Menschheit und somit meiner Person durchaus bewusst bin. Da unsere Handlungen für alle Zeit nachwirken, sind wir im Grunde genommen noch noch einmal fähig diese in aller Konsequenz zu beurteilen.



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