Rechtes Bündnis
NPD und DVU wollen zu einer Partei verschmelzen

Bis Ende 2010 könnte es in Deutschland eine neue rechtsextreme Partei geben. NPD und DVU planen offenbar den Zusammenschluss. Die neue Partei käme auf 11 500 Mitglieder.
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HB BERLIN. Die rechtsextremen Parteien NPD und DVU wollen sich zu einer Partei zusammenschließen. "Die Verhandlungen laufen auf Hochtouren", sagte NPD-Sprecher Klaus Beier in Berlin. Er bestätigte damit einen Bericht des "Weser Kurier". Ein entsprechender Vertrag sei bereits angefertigt und vom NPD-Vorstand im August bestätigt worden. Die Entscheidung für die DVU treffe deren Vorstand an diesem Wochenende, sagte der Sprecher weiter. "Wenn alles nach Plan läuft, wird die Fusion zum Jahreswechsel abgeschlossen sein."

Die rund 7000 NPD-Mitglieder sowie die etwa 4500 DVU-Anhänger hätten sich bereits jeweils mit deutlichen Mehrheiten für die Fusion ausgesprochen. Welchen Namen die künftige Partei tragen werde, stehe noch nicht fest. "In der NPD gibt es jedoch eine klare Mehrheit, den Namen beizubehalten." Zum Thema Schulden wollte sich Beier nicht äußern. Der "Weser Kurier" schreibt dazu, die Fusion sei nur möglich geworden, weil der frühere DVU-Vorsitzende Gerhard Frey auf Forderungen von rund einer Million Euro verzichte. Der Verfassungsschutz schätzte noch im Sommer die Chancen für einen Zusammenschluss als mehr als gering ein.

Hintergrund: Die DVU wurde 1971 vom Verleger Gerhard Frey als eingetragener Verein gegründet. Die DVU wird vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft und beobachtet. Seit 1987 konnte sie in acht Landtage einziehen. Die NPD wurde 1964 gegründet. Auch sie wird vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft. 2001 unternahm die Bundesregierung unter Gerhard Schröder gemeinsam mit Bundestag und Bundesrat einen Anlauf, die NPD als verfassungswidrig verbieten zu lassen. Das Bundesverfassungsgericht stellte aber im März 2003 das Verfahren ein. Zuvor war bekanntgeworden, dass die NPD mit Leuten des Verfassungsschutzes durchsetzt war.

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