Rechtsextremer Abgeordneter: Baldige Entscheidung erwartet

Rechtsextremer Abgeordneter
Berliner AfD droht erste Zerreißprobe

Baldige Entscheidung erwartet

In Berlin wollten die künftigen Mitglieder der AfD-Fraktion unterdessen über den Fall Nerstheimer beraten. Der Landesvorsitzende Pazderski sagte der FAZ: „Wir sind gerade in Gesprächen und haben Vertraulichkeit vereinbart“. Eine Entscheidung wurde laut Parteikreisen zunächst für den Mittwochabend erwartet. Unklar war zunächst, ob sich die Fraktion mit Nerstheimer als Mitglied konstituieren würde – um dann über seinen Ausschluss zu debattieren. Oder ob sich die Fraktion von vornherein ohne Nerstheimer als Mitglied gründen würde.

In Parteikreisen hieß es, ranghohe Fraktionsmitglieder strebten im Ergebnis eine Fraktion ohne Nerstheimer an. Dieser verfüge auch nicht über ein Netzwerk von Unterstützern, wie es im Fall des nach antisemitischen Äußerungen in die Kritik geratenen Abgeordneten Wolfgang Gedeon in Baden-Württemberg der Fall gewesen sei.

Nach Informationen der FAZ hatte der Berliner Landesvorstand schon im Sommer 2015 ein Ausschlussverfahren gegen Nerstheimer vorbereitet. Über den Antrag wurde jedoch nicht abgestimmt. Der neue Landesvorstand um Beatrix von Storch und Georg Pazderski verfolgte den Ausschlussantrag nicht weiter.

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Dietmar Neuerer
Dietmar Neuerer
Handelsblatt / Reporter Politik
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