Rechtsextremisten
DVU und NPD fusionieren

Nach einem heftigen Streit stimmt die rechtsextreme DVU für einen Zusammenschluss mit der noch extremeren NPD. Eine schlagkräftige Partei von Bedeutung entsteht aber nicht. Der neuen Vereinigung fehlt es an politischem Gewicht.
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HB KIRCHHEIM. Aus zwei extremen Parteien wird bald eine. Nach parteiinternem Streit hat die rechtsextreme DVU den Zusammenschluss mit der NPD beschlossen. Das Votum auf dem außerordentlichen Bundesparteitag im thüringischen Kirchheim sei einstimmig gefallen, teilte die Partei am Sonntag auf ihrer Internetseite mit. Für die Auflösung der DVU habe eine Mehrheit des Parteitages gestimmt. Zuvor hatte eine Gruppe um den nordrhein- westfälischen DVU-Chef Max Branghofer den Tagungsort verlassen und mit einer Anfechtung des Parteitages gedroht. Die Veranstaltung in Kirchheim wurde von Bürgerprotesten begleitet. Der Landkreis hatte vergeblich versucht, das Treffen zu verhindern.

Die NPD hatte Anfang November die zum Jahreswechsel geplante Vereinigung der beiden rechtsextremen Parteien beschlossen. Nach Angaben der DVU stimmten 69 von 78 Delegierten für die Fusion, sechs waren dagegen. Für den Beschluss sei nur eine einfache Mehrheit erforderlich, hieß es.

An dem Protest gegen den Parteitag beteiligten sich nach Angaben der Polizei etwa 50 Menschen. Das Verwaltungsgericht Weimar hatte am Freitag ein Verbot der Saalnutzung in dem Gasthof durch den Landkreis für unzulässig erklärt.

Der Parteienforscher Torsten Oppelland schätzt die Bedeutung eines Zusammenschlusses der extremen Rechten als eher gering ein. "Wahlpolitisch ist das bedeutungslos", sagte der Wissenschaftler von der Universität Jena der Nachrichtenagentur dpa. Laut Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die NPD Ende 2009 rund 6800 Mitglieder, die Zahl der DVU-Mitglieder wird auf rund 4000 geschätzt.

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