Rechtspopulismus-Forscher Warum eine GroKo der AfD in die Hände spielt

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Umfrage: Mehrheit glaubt nicht an Zustimmung der SPD-Basis

Entscheidend für die Zukunft der AfD werde indes der Umgang der etablierten Parteien und der Medien mit ihr sein. „Werden weiterhin Begriffe, Stichworte und Ideologiefragmente von rechtsaußen salonfähig gemacht und in der liberaldemokratischen Öffentlichkeit übernommen, führt das zu einer Normalisierung von völkischen, rassistischen und autoritären Konzepten, die insbesondere das rechtsextreme Potenzial in den neuen Bundesländern bestätigt und nur schwer wieder rückgängig zu machen ist“, sagte der Wissenschaftler.

Wie schwer es ist, gegen die AfD wieder Boden gut zu machen, sieht man in Bayern, wo im Herbst gewählt wird. Die CSU bleibt dort laut einer Umfrage von einem Erhalt ihrer absoluten Mehrheit weit entfernt. Wenn am kommenden Sonntag Landtagswahl wäre, käme die CSU auf 40 Prozent der Stimmen, ergab eine von Infratest Dimap für den Bayerischen Rundfunk am Mittwoch veröffentlichte Erebung. Das sind fünf Punkte weniger als bei der gleichen Umfrage vor einem Jahr und 7,7 Punkte weniger als bei der vergangenen Landtagswahl. Andere Umfragen hatten die CSU zuletzt ebenfalls bei 40 Prozent oder knapp darunter gesehen.

Die Zahl der Parteien im Landtag würde der BR-Umfrage zufolge von bisher vier auf fünf bis sechs steigen. Die AfD könnte mit zehn Prozent der Stimmen erstmals ins bayerische Parlament einziehen. Der FDP, die seit der Wahl vor fünf Jahren nicht mehr im Landtag vertreten ist, könnte mit rund fünf Prozent ein Wiedereinzug knapp gelingen. Die SPD wird in der Wählergunst bei 16 Prozent gesehen, die Grünen bei 14 Prozent und die Freien Wähler bei sieben Prozent.

Ob es in Berlin zu einer Neuauflage der Großen Koalition kommt, hat nun die SPD-Basis in der Hand. Am 21. Januar entscheiden die 600 Delegierten des Bundesparteitags in Bonn über Koalitionsverhandlungen. Vorher wird Parteichef Martin Schulz auf mehreren Delegiertenversammlungen für die Sondierungsergebnisse werben, die er selbst „hervorragend“ nannte.

Stimmt die SPD am 21. mit Ja, könnten die Koalitionsverhandlungen bereits am 22. Januar beginnen und im Februar abgeschlossen werden. Dann müssten aber noch die SPD-Mitglieder zustimmen. Ein Nein zu einer neuen GroKo ist nicht ausgeschlossen. Zumindest glaubt eine Mehrheit der Bundesbürger nicht daran, dass SPD-Chef Schulz seine Parteibasis vom Eintritt in ein neues Bündnis mit der Union überzeugen kann.

45 Prozent der Befragten beantworteten eine entsprechende Frage in einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der Funke-Mediengruppe mit „eher nein“ oder „nein, auf keinen Fall“. Rund 38 Prozent zeigten sich gegenteiliger Meinung und antworteten mit „eher ja“ oder „ja, auf jeden Fall“. 17 Prozent waren unentschieden.

Auch unter den SPD-Anhängern herrscht Skepsis: 40 Prozent dieser Befragten glauben nicht, dass Schulz die SPD-Basis von einer erneuten Koalition aus CDU, CSU und SPD überzeugen kann.

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