Reform-Eckpunkte
D-Day für die Bundeswehr rückt näher

Der Termin steht. Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat seine Eckpunkte zur Bundeswehr-Reform so gut wie zusammen.
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BerlinVerteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will am kommenden Mittwoch (18.5.) Eckpunkte für die Bundeswehr-Reform vorstellen. Dies kündigte Ministeriumssprecher Stefan Paris am Mittwoch in Berlin an. Nach der bisherigen Beschlusslage des Bundeskabinetts soll die Bundeswehr von derzeit 226.000 auf bis zu 185.000 Soldaten verkleinert werden. Zuletzt wurde ein Sparvolumen von 8,3 Milliarden Euro für die nächsten vier Jahre genannt.

Nach Informationen von Deutschlandfunk und Deutschlandradio Kultur vom Mittwoch haben sich de Maizière und Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) aber Anfang dieser Woche darauf verständigt, das bislang gültige Spargebot deutlich zu senken. Künftig solle die Bundeswehr aus rund 170.000 Zeit- und Berufssoldaten sowie etwa 5000 freiwilligen, kurzzeitigen Wehrdienstlern bestehen. Diese Zahl solle flexibel gehandhabt und auch nach oben aufgestockt werden können.

Das Verteidigungsministerium wollten diese Angaben am Mittwoch nicht kommentieren. Bereits beschlossen ist die Aussetzung der Wehrpflicht: Zum 1. Juli wird die Bundeswehr zur Freiwilligenarmee.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • "Auch müssen alle Fähigkeiten weiterhin vorhanden sein."

    Gemeint ist hoffentlich die Fähigkeit zum effizienten Umgang mit dem Geld der Steuerzahler? Allerdings ist dann das Wörtchen "weiterhin" etwas unglücklich gewählt.

  • Politik ist kein Wunschkonzert, in dem man sich auf Kosten des Steuerzahlers teure Spielzeuge wünschen kann.

    Die ineffizienteste Streitmacht der Welt, deren letzte verbleibende Aufgabe die Auslandseinsätze sind, hat dem Steuerzahler zunächst einmal zu beweisen, dass er einen angemessenen Gegenwert für sein Geld erhält. Wer Jahr für Jahr 30 Milliarden Euro des Steuerzahlers verpulvert und bei einer Einsatzquote im Ausland von 3% weinerlich erklärt "die Grenze der Belastbarkeit" sei erreicht, braucht nicht mehr Geld, sondern mehr Effizienz. Andere Streitkräfte erreichen problemlos Werte von 25% und mehr.

    „Wir haben heute eine relativ große Armee; allerdings sind von den 250.000 Soldaten auf dem Papier faktisch nur maximal 8000 einsatzbereit. Mehr kann man zum Beispiel gar nicht gleichzeitig in Auslandseinsätze schicken. Das ist bitter wenig.“ Hans Heinrich Driftmann, Vize-Vorsitzender der Expertenkommission zur Reform der Bundeswehr, August 2010.

    Es ist wie im richtigen Leben (auch wenn so mancher in der Bundeswehr das nicht kennt). Manchmal sind drastische Kürzungen erforderlich, um Misswirtschaft zu beenden und ein Mindestmaß an Effizienz zu erzwingen. Auch wenn es bequemer ist, sich auf Kosten des Steuerzahler teure Spielzeuge zu wünschen.

  • Und somit wird unsere Bundeswehr zur Unterschichten-Armee wie es in den USA ist.
    Bürger in Uniform, im Volk verankert das war mal
    Diese Ost-Merkel zerstört so ziemlich alles was in der alten Bundesrepublik mal gut war.
    Merkel hat ein absolut gestörtes Verhältnis zur Demokratie

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