Reformkurs
Glos plant Agenda 2020

Wirtschaftsminister Michael Glos greift den Vorschlag von Bundespräsident Horst Köhler für ein neues Reformprogramm auf. Geplant ist offenbar ein „größeres Paket“.

BERLIN. Er werde „rechtzeitig vor der Wahl“ einen Vorschlag für die von Köhler angeregte Agenda 2020 vorlegen, sagte Glos am Donnerstag bei der Vorstellung der Konjunkturprognose der Bundesregierung. Köhler habe recht, sagte der CSU-Politiker: „Wir müssen auf Reformkurs bleiben.“

Sein Haus habe die Idee des Bundespräsidenten aufgegriffen, sagte der Wirtschaftsminister: „Wir arbeiten daran.“ Seine Partei, die CSU, wolle die Bürger weiter entlasten.

Beispielsweise müsse die „kalte Progression“ bei der Lohn- und Einkommensbesteuerung auf den Prüfstand. Auch solle die so genannte obere Proportionalzone hinausgeschoben werden, ab der jeder Einkommenszuwachs gleich besteuert wird. Schließlich müssten die Freibeträge angepasst werden. „Das wird ein größeres Paket, das stufenweise in Kraft gesetzt wird“, sagte Glos.

Köhler hatte eine Agenda 2020 zum Abbau der Arbeitslosigkeit vorgeschlagen. Der Bundespräsident warb für die Fortschreibung der Arbeitsmarktreformen, die die rot-grüne Bundesregierung von Kanzler Gerhard Schröder unter dem Namen Agenda 2010 eingeleitet hatte.

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