Reformprojekt
Aus für Fonds wird dementiert

Offenbar handelt es sich bei der Meldung von stern.de, Bundeskanzlerin Angela Merkel wolle den Gesundheitsfonds beerdigen, um eine Ente: Vor dem Spitzentreffen Merkels mit SPD-Chef Kurt Beck wurde der Bericht von allen Seiten dementiert.

HB BERLIN. Die Meldung über den Verzicht auf den Gesundheitsfonds sei erfunden, sagte Beck am Freitag vor einem Krisentreffen mit Bundeskanzlerin Merkel (CDU) in Berlin. „stern.de“, die Online-Ausgabe des Magazins „Stern“ hatte unter Berufung auf Koalitionskreise berichtet, Merkel wolle auf den umstrittenen Fonds, das Kernstück der Gesundheitsreform, verzichten. Die Koalition wolle in der kommenden Woche ein alternatives Modell zur Finanzierung des Gesundheitssystems vorlegen.

Angela Merkel und SPD-Chef Kurt Beck wollen den Streit um die Gesundheitsreform entschärfen. Er gehe nicht zum „Befehlsempfang“ zu Merkel, sagte Beck. Die Obergrenze für Zusatzprämien sei tabu. Er erhoffe sich von dem Gespräch Klarheit. Auch Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) geht davon aus, dass der Fonds nicht aufgegeben wird.

In den Gesundheitsfonds sollen nach den von den Koalitionsspitzen vereinbarten Eckpunkten die Beiträge der gesetzlich Versicherten fließen. Die Krankenkassen sollen aus dem Fonds finanziert werden. Kassen, denen diese Mittel nicht reichen, sollen eine Zusatzprämie erheben können, die jedoch auf ein Prozent des Haushaltseinkommens begrenzt ist.

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