Regierung erwägt weiteres Vorgehen gegen Alkohol-Mixgetränke
Steuern auf Alcopops gestartet

Nach der Einführung der Sondersteuer auf Alcopops will die Bundesregierung nun auch gegen weitere Alkohol-Mixgetränke auf Wein- und Bier-Basis vorgehen.

HB BERLIN. Die Regierung werde es nicht tolerieren, dass Jugendliche wegen der neu eingeführten Abgabe nun auf andere Alkohol-Mixgetränke auswichen, sagte die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marion Caspers-Merk, am Montag in Berlin. „Wir werden eine Substitution nicht zulassen.“ Die Regierung hat zum 2. August eine Sondersteuer auf süße Mixgetränke eingeführt, die Spirituosen wie Wodka oder Rum enthalten. Sie beträgt zwischen 80 oder 90 Cent pro handelsüblicher Flasche. Mit der Sondersteuer will die Regierung erreichen, dass insbesondere Jugendliche vom Konsum dieser Getränke abgehalten werden.

Caspers-Merk räumte allerdings ein, dass ein Vorgehen gegen Bier- oder Weinmixgetränke schwierig ist, weil etwa die Biersteuer mit in der Länderkompetenz liege. Im unionsdominierten Bundesrat war schon die Alcopop-Sondersteuer auf den Widerstand von CDU/CSU gestoßen. Capsers-Merk machte aber deutlich, dass sich die Sonderabgabe auch am Zuckergehalt eines Alkohol-Mixgetränkes oder am Design der Flasche fest machen könnte. Die SPD-Politikerin wies darauf hin, dass schon in dem beschlossenen Gesetz zu den Alcopops ein Passus enthalten ist, der vorsieht, dass die Regierung die Marktentwicklung von Getränken beobachtet, die den Alcopops ähneln.

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