Regierung plant neues Gesetz
Beamte sollen nach Leistung bezahlt werden

Erfahrung und Leistung soll künftig die Höhe der Gehälter der Besamten bestimmen. Die Zeiten, in denen mit der Anzahl der Dienstjahre auch die Höhe der monatlichen Überweisung wuchs, sollen bereits Anfang 2008 vorbei sein.

HB BERLIN. Beamte sollen zukünftig nicht mehr nur nach Dienstjahren, sondern verstärkt nach Leistung bezahlt werden. Die Regierung wolle, „dass die Besoldung moderner wird, indem sich die Besoldungsstruktur nach Erfahrung und Leistung statt nach dem Lebensalter richtet“, sagte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Die derzeit zwölf altersabhängigen Besoldungsstufen sollen demnach durch je neun Erfahrungsstufen ersetzt werden. Die Änderung könnte ab 1. Januar 2008 bereits Gesetz sein.

Die „Bild“-Zeitung berichtete, besonders motivierte Beamte sollen vor allem für gute Teamarbeit Leistungsprämien enthalten. Dafür stünden 31 Millionen Euro Bundesmittel zur Verfügung. Die Monatsgehälter sollen zwar um 2,5 Prozent erhöht werden, das Weihnachtsgeld fällt jedoch weg. Der Zugang zum Staatsdienst wird der Zeitung zufolge geöffnet. Neben EU-Ausländern sollen auch Staatsbürger von Island, Norwegen und Liechtenstein in Deutschland Beamte werden können.

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