Regierungsarbeit
Merkel verärgert über schwache Minister

Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht ihren Regierungserfolg einem Bericht zufolge durch schwache Leistungen einzelner Minister gefährdet. Indessen wird Kritik aus den eigenen Reihen laut.
  • 0

BerlinDer CDU-Wirtschaftsrat warnt die Union, durch Kompromisse in der Koalition mit der SPD weiter eigenes Profil zu verlieren. „Ich habe große Sorge um das Profil der Union“, sagte der Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrats, Wolfgang Steiger, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Die Bundestagswahl haben die Unionsparteien gewonnen und in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD verloren.“ Viele Wähler habe das enttäuscht. „Die Quittung war das schlechte Ergebnis bei der Europawahl.“ Der Erfolg bei der Wahl 2013 habe die Union leichtfertig werden lassen. „Ich erkenne keinen roten Faden ihrer Politik, wie es 2035 in Deutschland aussieht.“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist verärgert über Kritik aus den Reihen ihrer eigenen Partei und die Leistung einiger führender Unionspolitiker. Merkel habe zuletzt im kleinen Kreis beklagt, dass sich die Unionsfraktion mit Kritik an der Koalitionspolitik bei den Wählern unbeliebt mache, hieß es in einem Vorabbericht der „Bild am Sonntag“ ohne Quellenangabe. Einige Unionspolitiker täten dies bei Themen wie Rente und Mindestlohn und verliehen dadurch der SPD Auftrieb. Das gleiche Schicksal habe die SPD in der ersten Großen Koalition von 2005 ereilt.


Kritisch bewerte Merkel auch die Leistung führender Unionspolitiker, heißt es in dem Bericht weiter. In die Arbeit von Fraktionschef Volker Kauder müsse immer häufiger Kanzleramtschef Peter Altmaier eingreifen. So sei bei den heiklen Themen Rente und Mindestlohn Altmaier und nicht Kauder Verhandlungspartner der SPD gewesen. Von ihrer Forschungsministerin Johanna Wanka sei Merkel enttäuscht, weil diese zu wenig aus der Bildungspolitik und dem Milliardenbudget ihres Haushalts mache. Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) stehe bei der Kanzlerin in der Kritik, weil er zu wenig von sich hören lasse. Lobend habe sich Merkel hingegen über Gesundheitsminister Hermann Gröhe geäußert.

Um den Zusammenhalt in der gesamten Koalition zu stärken, plant Merkel laut der „Bild am Sonntag“ noch kurz vor der Sommerpause einen Koalitionsausschuss.


afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur
Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Regierungsarbeit : Merkel verärgert über schwache Minister "

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%