Regierungsbildung
In Berlin stehen die Zeichen auf Rot-Grün

Fünf Tage nach der Abgeordnetenhauswahl haben sich SPD und Grüne in Berlin deutlich angenähert. Im Streit über den Weiterbau der Stadtautobahn A100, Knackpunkt einer möglichen Koalition, gab es offenbar eine Einigung.
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BerlinKnapp eine Woche nach der Abgeordnetenhauswahl stehen die Zeichen in Berlin offenbar auf Rot-Grün. SPD und Grüne haben sich nach Darstellung des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) in einer zweiten Sondierungsrunde bei Knackpunkten wie dem Ausbau der Autobahn A 100 angenähert.

Wenn sich der SPD-Landesvorstand dieser Einschätzung anschließt, könnte er am Montag die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen beschließen. Die Parteispitze der Grünen wird am selben Tag eine Empfehlung abgeben, über die dann am Freitag ein Parteitag entscheidet.

Die wichtigsten Themen seien die A 100 und der Flughafen gewesen, bei denen es „unterschiedliche Positionen“ gebe, sagte Wowereit am Freitag nach mehr als sechsstündigen Beratungen. Bei der Autobahn sei ein Kompromiss gefunden worden, mit dem er leben könne. Es gebe aber auch noch offene Fragen.

Details wollte Wowereit nicht nennen. Die SPD befürwortet die A 100 und den Ausbau des Flughafens zum Drehkreuz, die Grünen waren bisher dagegen.

Grünen-Fraktionschef Volker Ratzmann sagte, man habe „viel Übereinstimmung“ hergestellt. Grüne und Rote seien eine Kraft in Berlin, mit denen ein Aufbruch möglich sei. Bei den Infrastrukturprojekten hätten sich beide Seiten in vielen Punkten aufeinander zu bewegt. Für die A 100 sei eine Kompromisslösung gefunden worden.

Die SPD werde jetzt abwägen zwischen den Ergebnissen der Sondierungen von Grünen und CDU, sagte Wowereit. Anschließend werde dem Landesvorstand dann ein Vorschlag unterbreitet. Es gäbe Voraussetzungen für Rot-Grün und Rot-Schwarz. Die CDU, mit der die Sozialdemokraten am Donnerstag beraten hatten, trägt die A 100 und auch den Flughafenausbau mit.

Die SPD war aus der Wahl vom Sonntag als Sieger hervorgegangen. Zweitstärkste Kraft wurde die CDU vor den Grünen. Die bisherige rot-rote Koalition wurde abgewählt. Rot-Grün hätte zwar nur eine knappe parlamentarische Mehrheit, gilt aber als Wunsch-Koalition der meisten Sozialdemokraten.

 

Agentur
dapd 
DAPD Deutscher Auslands-Depeschendienst GmbH / Nachrichtenagentur
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dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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