Regierungserklärung
Steinbrück sieht trotz Finanzkrise solides Wachstum

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) sieht trotz der Finanzkrise keinerlei Grund für Konjunkturpessimismus. Im Bundestag sagte er, diie Marktturbulenzen träfen auf eine weitaus robustere deutsche Volkswirtschaft als noch vor wenigen Jahren. Unbeschadet kommt aber auch die deutsche Konjunktur nicht davon.

HB BERLIN. „Auch die stabilen Fundamentaldaten deuten nicht auf eine stärkere konjunkturelle Abkühlung und schon gar nicht auf rezessive Tendenzen hin“, sagte Bundesfinanzminister Steinbrück. Aktuell tendierten die Auftragseingänge sogar nach oben. Auch der Ausblick für die Entwicklung der Industrieproduktion sei positiv.

Die Regierung halte daher eine Wachstumsrate von 1,7 Prozent für realistisch. „Damit können wir – auch angesichts des unbestreitbaren Risikos – zufrieden sein, wenn es so kommt“, sagte er. Diese Zahl bedeute, dass Deutschland ungefähr gemäß seines Potenzialwachstums zulegen werde.

Bisher sei die Konjunktur und damit der laufende Bundeshaushalt von den Finanzmarktturbulenzen allenfalls in einem verkraftbaren Ausmaß getroffen worden. Es bestehe Anlass für die Hoffnung, dass das so bleiben werde. Insofern halte er die Gefahr von der konjunkturellen Seite her derzeit für nicht so gewichtig.

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