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Schröder kritisiert ihre Kritiker

„Reichlich spät“
Schröder kritisiert ihre Kritiker

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder widerspricht der Kritik an ihrer Politik. Mit Familienpolitik solle kein Profit erwirtschaftet werden. Ein Medienbericht hatte die Familienpolitik als wirkungslos kritisiert.
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PassauBundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hat Kritik an der Familienpolitik der Bundesregierung scharf zurückgewiesen. „Ich betrachte Familienpolitik nicht wie ein Investmentbanker mit dem Ziel der Profit-Maximierung“, sagte sie der „Passauer Neuen Presse“ vom Dienstag.

„Wirksamkeit ist immer eine Frage des Zieles. Und da sage ich ganz klar: Mehreinnahmen für die Staatskasse sind für mich kein Ziel von Familienpolitik.“ Eine Familienpolitik, „die mehr auf den volkswirtschaftlichen Profit als auf den menschlichen Zusammenhalt setzt, ist mit mir nicht zu machen“.

Das Kindergeld sei „kein Almosen des Staates“, und auch das Ehegattensplitting habe seine Berechtigung, sagte Schröder. „Deutschland darf kein Land mit einer Familienpolitik werden, die nur noch eine staatlich verordnete Lebensweise finanziell unterstützt.“ Das sei auch der Kern des Streits mit der Opposition.

Der SPD und deren Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück, der angekündigt hatte, das gesamte System der familienpolitischen Leistungen auf den Prüfstand zu stellen, warf Schröder Orientierungslosigkeit vor. Steinbrück komme „reichlich spät“ mit einer Kritik. „Denn das, was er jetzt fordert, machen wir ja gerade, nämlich eine Generalinventur.“

Ein von der Bundesregierung eingesetzter Gutachterkreis ist nach Angaben des „Spiegel“ zu der Meinung gelangt, die milliardenschwere Familienförderung der Bundesregierung bleibe weitgehend wirkungslos. Genannt wurden dabei das Kindergeld, das Ehegattensplitting und die beitragsfreie Mitversicherung von Ehepartnern in der gesetzlichen Krankenversicherung.

Kommentare zu "Schröder kritisiert ihre Kritiker"

Alle Kommentare
  • der nette Herr Steinbrück, sollte sich besser weiterhin sein Luxusleben von seinen Freuden, den Banksztern bezahlen lassen und den Mund halten, wenn es um deutsche Familien geht.

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    Wirbel um Steinbrücks Nebeneinkünfte Steinbrück lässt sich fürs Reden gut bezahlen
    zuletzt aktualisiert: 02.10.2012 - 16:31

    Berlin (RPO). SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück gerät wegen seiner Nebeneinkünfte in die Kritik. Deutsche Bank, J.P. Morgan, Ernst & Young - bei deutschen Konzernen ist er ein gefragter Redner. 7000 Euro und mehr lassen sich das die Unternehmen kosten.

    Der ehemalige Minister der Finanzen findet das unproblematisch – ganz im Gegensatz zu seinen Kritikern.

  • Und welches Ziel hat die gute Frau Schröder?
    Darüber hinaus kennt die gute Frau offensichtlich nicht den Unterschied zwischen "wirksam" und "profitabel".
    Es lebe unsere Ministerriege.


  • Die Damen und Herren sollten zum Thema einfach einen Blick ins Grundgesetz werfen - zur Orientierung bezüglich Familienpolitik vllt. ganz hilfreich.

  • _DEN_ Unterschied scheinen Sie nicht zu kennen. Es gibt Gründe für die Familienpolitik, und Zwecke, die verfolgt werden; Profit gehört ausdrücklich nicht dazu, im Gegensatz zu z.B. menschlicher Zusammenhalt.

    War doch gar nicht so schwer, oder?

  • Die Familienpolitik unter "Küken Schröder" ist wieder da angelangt, wo sie Jahrzehnte vor sich her dümpelte: In der totalen Belanglosigkeit! Die letzte wirkliche Errungenschaft war das "Elterngeld", das Ursula von-der- Leyen gegen die verkrustete Altherrenriege durchboxte. Seit dem ist nichts mehr passiert. Im Gegenteil: Wenn man zwischen den Zeilen liest, dann ist nach der Wahl sozialer Kahlschlag angesagt. Ehegattensplitting weg. Freibeträge weg, Mitversicherung weg. "Das nutzt ja sowieso alles nichts". Außer vielleicht den paar Millionen Menschen, die es dann trifft. Als dreifacher Vater kann ich nur sagen: Geld führt nicht dazu, daß man sich Kinder anschafft oder nicht. Aber es hilft ungemein bei der Bewältigung des Alltags!

  • Für mich würde eine wirklich gute Familienpolitik heißen:
    Da geben wo es nötig ist, wo Menschen wenig verdienen und es da lassen, wo es Mumpitz ist.
    Das Elterngeld war der letzte Usinn unserer Politiker.
    Wer hat partizipiert? Die Besserverdiener. Die Frau Richterin, Awältin usw.
    Wenn die ihre Kidner nicht alleine ohne Staatshilfe großziehen können, ja wer denn sonst?
    Die Verkäuferin mit kleinem Einkommen hatte dann ihre 300 € Erziehungsgeld, mehr nicht und das nur noch ein Jahr, früher war das zwei Jahre.
    Kindergeld für Reiche? Unsinn hoch drei.
    Kindergeld für Doppel- und Gutbverdiener? ebenfalls Blödsinn.
    Da passiert nämlich dann folgendes: Das Kindergeld geht sofort aufs Konto des Kindes und deswegen laufen heute schon die 15jährigen durch die Stadt und kaufen und benehmen sich, wie Leute, die bereits im Berufsleben stehen.
    Wir fördern also das arbeitslose Anspruchsdenken und Konsumverhalten von Jugendlichen.
    Oder man legt das Kindergeld zur Seite für den Urlaub.
    Das alles kann aber nicht vom Steuerzahler finanziert werden.
    Wo ist denn die Eigenverantwortung? Muß heute alles und jedes vom Staat also vom Steuerzahler finanziert werden?

  • Ausnahmsweise hat Frau Schröder einmal recht: Familienpolitik kann man nicht mit den Maßstäben von Industrieinvestitionen messen; schließlich handelt es sich hier um Menschen. Völlig unrecht hat Frau Schröder allerdings mit dem Ehegattensplitting: Damit wird ausschließlich die klassische Familie (er verdient, sie bleibt zuhause) unterstützt, und das zudem sozial noch völlig ungerecht (je höher das Einkommen, desto höher der Vorteil). Natürlich darf das Existenzminimum nicht besteuert werden, weshalb Verheiratete bei gleichem Einkommen zurecht weniger Steuern bezahlen müssen als Ledige. Dafür würde aber völlig ausreichen, das zu versteuernde Einkommen um das Existenzminimum zu kürzen.

  • Steinbrück und Rot-Grün haben nun ja gar nichts zu bieten, außer, dass sie den Familien noch mehr Geld abnehmen wollen. Und dann natürlich die Kinder möglichst vor der Geburt den politischen Interessen unterstellen. Keine Familie wird darauf hereinfallen. Frau Schröder hat recht. Die Familienpolitik kann nicht über 60 Jahre richtig gewesen sein und nun ist bei Rot-Grün alles falsch!? Es geht nur um die Macht an den Geldtrögen, mehr nicht. Solange Rot-Grün jedoch von Hartz IV, Rentenlügen und Militäreinsätzen nicht abrückt, wird wohl kein früherer Stammwähler zurückkehren. Da bleibt das kleinere Übel eindeutig Schwarz-Gelb. Die Familien werden mal wieder für unsinnige politische Ziele missbraucht. Damit wird kein Kind mehr gezeugt.

  • Wundert euch nicht, wenn Rot-Grün das Sagen hat: Netto wird bei den Familien dann noch weniger übrig bleiben. Rot-Grün will mehr Einfluss auf die Kinder und die Eltern müssen noch mehr bluten. Gegenteiliges hat Rot-Grün bis heute nicht bewiesen. Auch die weglaufenden Stromkosten haben uns die Grünen mit der irrsinnigen EEG-Umlage beschert. Ekelhaft und unsinnig.

  • Familienpolitik? Was soll das sein? Macht ordentliche Kindergärten und Ganztagsschulen, die ordentlich ausgestattet sind, und laßt die Leute Beruf und Familie vereinbaren. Kindergeld mit der Gießkanne ist völlig Banane, wie jedes Gießkannenprinzip. Bezahlt dafür die Lehrer besser und stattet die Schulen besser aus. Statt irgendwelche Gutscheine zu verteilen, und armen Familien das Kindergeld sowieso abzuziehen, und so die "Bildungsfernen Schichten" noch weiter nach unten zu schichten. Familienförderung ist auch Gemeinde-Arbeit mit allen Generationen, aber da wird auch lieber gekürzt, Flughäfen und andere Prestige-Bauten sind wichtiger.
    Das man mit Familienpolitik keine monetären Gewinne einfährt, muß man doch wohl nicht auch noch betonen, ist eh klar, also auch kein Argument für diese verkorksten Geldverschüttungen.

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