Reinhard Göhner
BDA-Spitzenvertreter hängt Mandat an den Nagel

Die Union im Bundestag verliert wirtschaftspolitischen Sachverstand: Der CDU-Bundestagsabgeordnete Reinhard Göhner, der zugleich der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) ist, gibt sein Parlamentsmandat zur Sommerpause auf.

BERLIN. Der 54 Jahre alte Göhner sagte am Dienstag, er wolle den Aufsichtsratsvorsitz der nicht-börsennotierten Aktiengesellschaft Cent-Consult übernehmen, an der er selbst beteiligt ist. Diese Aufgabe sei mit der Tätigkeit als Abgeordneter nicht vereinbar. Göhner gehört für die CDU im Wahlkreis Herford/Bad Oeynhausen seit 1983 dem Bundestag an.

Seine Entscheidung fordert Spekulationen über Zusammenhänge mit der Debatte über Doppelfunktionen von Politikern heraus: Im vergangenen Jahr verzichtete der CDU-Politiker Norbert Röttgen auf einen geplanten Wechsel zum Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), nachdem es harte Kritik an seiner Absicht gegeben hatte, vorübergehend parallel Bundestagsabgeordneter zu bleiben. Im Gefolge geriet damals auch Göhner in die Kritik.

Göhner legt indes Wert darauf, dass seine Entscheidung damit gerade nichts zu tun habe. Genauso wenig will er sie als Zeichen der Enttäuschung über eine schwindende Wirtschaftskompetenz seiner Partei verstanden wissen – ein Argument, mit dem Friedrich Merz, einstiger CDU-Hoffungsträger, seinen Ausstieg aus der Politik begründet hat. „Meine Entscheidung“, betonte Göhner, „hat keinerlei politische Gründe und steht auch in keinerlei Zusammenhang mit meiner beruflichen Tätigkeit als Hauptgeschäftsführer der BDA.“

Tatsächlich hatte Göhner schon Anfang 2005 Absichten erkennen lassen, sein Mandat wegen wachsender zeitlicher Belastungen durch seine unternehmerische Tätigkeit aufzugeben. Da sich eine geplante Nachfolgeregelung in seinem Wahlkreis bis zur unerwartet frühen Bundestagswahl nicht realisieren ließ, habe er sich letztlich doch noch zur erneuten Kandidatur entschlossen, hieß es schon damals.

Gleichwohl verliert die Unionsfraktion nun neben Merz und Matthias Wissmann, der zum Automobilverband VDA geht, schon den dritten profilierten Wirtschaftsexperten. Nachfolger Göhners soll der Umweltpolitiker Caius Caesar aus dem CDU-Kreisverband Lippe/Detmold werden.

Dietrich Creutzburg
Dietrich Creutzburg
Handelsblatt / Korrespondent
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