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Angst vor der BA

Nicht weit von Duisburg entfernt, im westfälischen Hamm, ging die Angst um vor den „Weisungsträgern aus Nürnberg“. Man befürchtete, durch die BA „streng an die Kette gelegt“ zu werden.

HB DÜSSELDORF. Sozialdezernent Theo Hesse ist ziemlich direkt, wenn er begründet, warum die Kommune sich dafür entschied, Hartz IV in eigener Regie umzusetzen.

Hamm gehört zu bundesweit 69 Kommunen, die das Optionsrecht im Sozialgesetzbuch II in Anspruch nehmen. Diese „Optionsstädte“ erhalten Zuweisungen, sind ansonsten aber auf sich allein gestellt. Das heißt: Sie setzen die neuen Bestimmungen ohne Hilfe der Arbeitsagentur vor Ort um. In Hamm übernimmt die Betreuung von 9 200 Bedarfsgemeinschaften mit Beziehern des Arbeitslosengelds II die städtische Wirtschaftsförderungsgesellschaft (WFH). Sie erhält dafür 2005 rund 37 Mill. Euro von der BA. Dabei halten die 130 Mitarbeiter der WFH Kontakt zu Unternehmen. Personaldisponenten suchen nach Jobs, stimmen sich mit dem Sozialamt ab und erarbeiten für Jobsuchende Integrationspläne. Für alle Fälle hat die Stadt eine Ausstiegsklausel beschlossen. Falls „unzumutbare Rahmenbedingungen“ wie die Kürzung von Zuweisungen entstünden, würde die Verantwortung der lokalen Arbeitsagentur überlassen.

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