Report
Blut, Schweiß und Nebel

Es ist der Tag, an dem die Deutschen von ihrer Kanzlerin wissen wollen, was sie mit dem Land vorhat, wie sie es durch die Krise führen will. Schon nach wenigen Worten ist klar, dass sie Deutschland auf harte Zeiten vorbereitet.
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BERLIN. Dass es ihr ernst ist mit dem, was sie gleich sagen wird, merkt man schon an der Auswahl der Kleidung. Sie trägt ein tiefschwarzes Jackett, eine tiefschwarze Hose, kein Farbtupfer soll Aufhellung versprechen, wo keine ist. Selbst ihr Schmuck, eine dunkelbraune Bernsteinkette, wirkt schwer und düster. Angela Merkel, bis zu disem Tag die Kanzlerin des Ungefähren, hat sich für einen dramatischen Beginn ihrer zweiten Amtszeit entschieden.

Dies ist der Tag, da Angela Merkel sich erklären muss. Sie ist wiedergewählt worden, sie hat ihre Wunschkoalition, es gibt keine Ausreden mehr. Die Deutschen wollen hören, wie die Kanzlerin ihr Land in den kommenden vier Jahren zu führen gedenkt. Ob sie eine überwölbende Idee für ihre Politik hat, einen Kompass, an dem sie sich orientiert, der entscheidet, was zu tun ist.

Zumindest eines steht sehr schnell fest an diesem Dienstagmorgen. Merkels zweite Regierungserklärung, die erste als Kanzlerin einer schwarz-gelben Koalition, steht der Lage in Sachen Ernsthaftigkeit in nichts nach.

"Deutschland steht vor einer Bewährungsprobe wie seit der deutschen Einheit nicht mehr", beginnt Merkel. "Wenn wir Fehler machen, ist das kaum wieder gutzumachen." Die Beschwichtigungsrhetorik ihres watteweichen Wahlkampfs scheint in die Requisitenkammer verbannt, wie auch das rührende Pathos der Einheitsfeiern, das sie noch am Vorabend am Brandenburger Tor benutzt hatte.

Das scheinbar Kompromisslose zieht sich durch die nächsten 60 Minuten, durch Merkels gesamte Rede. "Ganz deutlich", "ohne Umschweife", "klipp und klar", das sind ihre Formulierungen. Kein Zweifel, sie will die Deutschen darauf vorbereiten, dass schon bald einiges auf sie zukommt. Merkel sagt, erfolgreiche Krisenbewältigung erschöpfe sich nicht im Warten auf bessere Zeiten. Wichtiger noch als der erste Aufwärtstrend der Konjuktur sei die Frage, ob Deutschland auf Dauer seinen Platz in einer Welt behalten kann, in der "die Karten überall neu gemischt werden". Angestammte Marktanteile gebe es nicht mehr. Alles werde neu geordnet und neu vergeben in dieser Zeit des Umbruchs. Das alles klingt wie: Nichts ist mehr sicher. Und kaum eine Hand rührt sich da zum Beifall im vollbesetzten Plenum des Bundestags. Vor allem die vielen neuen Abgeordneten der CDU lassen sich anstecken, sie blicken mit sorgenvollen Gesichtern auf ihre Regierungschefin. Selbst von den Oppositionsbänken dringt kaum ein Laut.

Merkels größtes Problem sind die hohen Staatsschulden. Ausgerechnet eine bürgerliche Regierung beginnt nach elfjähriger Wartezeit gleich mit einem Rekorddefizit - und treibt die Staatsverschuldung in nie gekannte Höhen. Nächtelang hat Merkel deshalb mit der FDP gerungen, die unbedingt Steuersenkungen wollte - sei es auf Pump. Erst als Guido Westerwelle mit dem Abbruch der Koalitionsverhandlungen drohte, gab sie nach. Der anschließende Versuch, die neuen Schulden mit Bilanztricks und Schattenhaushalten zu vertuschen, misslang der neuen Regierung gründlich. Das Presseecho zum Fehlstart der Regierung war verheerend.

Jetzt, in der Regierungserklärung, findet Merkel, die Pfarrerstochter, fast zu protestantischem Bekennermut zurück: "Wahr ist auch, dass die Probleme erst noch größer werden, bevor es wieder besser werden kann." Merkel als Luther: Hier stehe ich, ich kann nicht anders!

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