Ressort-Wechsel
Fischer entschuldigt sich beim Abschied

Es ist der Tag der Übergaben: Acht Minister der großen Koalition bekommen am Mittwoch ihre Ressorts von ihren Vorgängern überantwortet. Der Grüne Joschka Fischer verband seinen Abschied aus dem Auswärtigen Amt mit einer Geste an jene Mitarbeiter, die mit ihm weniger schöne Erinnerungen verbinden.


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HB BERLIN. Frank Walter Steinmeier wurde unmittelbar vor seiner gemeinsamen Reise mit Kanzlerin Angela Merkel zu deren Antrittsbesuchen in Brüssel und Paris vom Grünen Joschka Fischer das Auswärtige Amt übergeben. Der SPD-Politiker betonte bei der Zeremonie das freundschaftliche Verhältnis Deutschlands zu den USA. "Wir setzen auf ein starkes und selbstbewusstes Europa, das für unsere amerikanischen Freunde ein verlässlicher Partner ist“, sagte er. Fischer nannte die Leitung des Hauses "das schönste Amt, das die Bundesrepublik Deutschland zur Verfügung stellt." Er bedankte sich bei Mitarbeitern und entschuldigte sich bei denjenigen, "denen ich wehgetan habe". Fischer war intern scharf kritisiert worden, als er in der Visa-Affäre auf Fehler seiner Mitarbeiter verwies, und als er den Umgang mit verstorbenen Diplomaten änderte, die NSDAP-Mitglieder gewesen waren.

Militärische Ehren für Jung

Zuvor hatte die Bundeswehr den neuen Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) mit militärischen Ehren begrüßt. Am Berliner Dienstsitz des Ministeriums in der Stauffenbergstraße wurde Jung von Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan willkommen geheißen. Am späten Nachmittag verabschiedete Jung seinen Vorgänger Peter Struck (SPD) mit einem Zapfenstreich, dem höchsten und feierlichsten Zeremoniell der Bundeswehr. Struck ist zum neuen Chef der SPD-Fraktion im Bundestag gewählt worden.

Trommeln für Familien

Im Familienministerium nutzten die scheidende SPD-Politikerin Renate Schmidt und die kommende CDU-Vertreterin Ursula von der Leyen die Amtsübergabe, um in eigener Sache kräftig die Werbetrommel zu rühren. Familienpolitik habe über Jahre ein Schattendasein geführt, sagte von der Leyen. "Inzwischen haben aber alle gemerkt, dass in diesem Land zu wenig Kinder geboren werden." Schmidt meinte, sie gebe das Ministerium ungern ab, wisse es aber bei von der Leyen "in guten Händen".

Bedauern über die Ministeriums-Trennung

Der scheidende Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) und sein Nachfolger Michael Glos (CSU) bedauerten, dass die vor drei Jahren vollzogene Fusion mit dem Arbeitsministerium wieder rückgängig gemacht wird. "Über diese Rückabwicklung bin ich nicht begeistert", sagte Clement. Glos sprach von einer "Zerlegung" des Ressorts und berichtete den Mitarbeitern, dass er als impulsiv gelte. Dafür entschuldige er sich bereits im Voraus. Der Bereich Arbeit wird aus dem Wirtschaftsministerium herausgelöst und mit dem Bereich Soziales, den die alte und neue Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD hergeben muss, in einem neuen Ministerium zusammengeführt.

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