Ressortaufteilung
Schavan verliert fünf Bereiche an Stoiber

Nach wochenlangem Streit ist die Ressortaufteilung zwischen dem Bundesministerium für Bildung und Forschung und dem zukünftigen Ministerium für Wirtschaft und Technologie offenbar geklärt. Demnach gibt Annette Schavan fünf Bereiche an Edmund Stoiber ab.

HB BERLIN. Dabei handele es sich um die Raumfahrttechnik sowie vier Referate aus dem Bereich Neue Technologien, und zwar Nanotechnologie, optische Technologien, Mikrosystemtechnologie sowie Produktionssysteme und -technologien, sagte die designierte Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) am Montag dem Berliner „Tagesspiegel“. Das bedeutete aber weder eine Zerschlagung des Forschungsministeriums noch sei damit eine sinnvolle Forschungspolitik aus ihrem Hause in Frage gestellt, sagte Schavan.

Mit der Verschiebung der Referate in Stoibers Ministerium werde die Absprache der Parteivorsitzenden von Union und SPD umgesetzt. Diese entspreche nicht ihren Wunschvorstellungen. Jetzt komme es auf vernünftige Absprachen zwischen allen an der Forschungsförderung beteiligten Ministerien an, betonte Schavan.

Der Streit um den Ressortzuschnitt hatte für wochenlange Unruhe zwischen den Koalitionspartnern gesorgt. Stoiber hatte im Streit über die Ressortaufteilung damit gedroht, als Ministerpräsident in Bayern bleiben zu wollen. Er streitet weiterhin mit dem designierten Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) um Europa-Kompetenzen.

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