Rettung von Pleitestaaten
Heftiger FDP-Streit über Hilfspaket für Portugal

In der FDP ist wegen des Hilfspakets für Portugal ein heftiger Streit entbrannt. Hintergrund ist die Forderung des FDP-Finanzexperten Schäffler, Portugal solle zur Bewältigung seiner Probleme sein Gold verkaufen.
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DüsseldorfFrank Schäfflers Parteifreund Jorgo Chatzimarkakis wies dies im Gespräch mit Handelsblatt Online als "weltfremd und populistisch" zurück. "Solche Forderungen kennen wir schon aus der ersten Phase der Eurokrise, als mein Kollege Frank Schäffler Griechenland aufforderte, Inseln zu verkaufen, und so massiv das deutsch-griechische Verhältnis beschädigte", sagte das FDP-Bundesvorstandsmitglied.

Chatzimarkakis gab zu bedenken, dass Portugal schon jetzt keine Finanzhilfen frei Haus bekomme, sondern umfangreiche Gegenleistungen erbringen müsse. "Selbstverständlich ist von einem Schuldner zu erwarten, dass er alle Anstrengungen unternimmt, sein Minus auszugleichen", sagte der Europaabgeordnete. Der richtige Weg seien Privatisierungen öffentlicher Unternehmen. "Goldreserven sind keine frei manövrierbaren Wertreserven", betonte Chatzimarkakis. "Ein massiver Verkauf könnte auch ein falsches Signal an die Märkte senden."

Demgegenüber ist auch der finanzpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, Gerhard Schick, der Auffassung, dass im Zusammenhang mit Finanzhilfen für Portugal auch die Frage der Goldreserven thematisiert werden müsse. "Denn ein Verkauf eines Teils der Goldreserven kann ein Baustein in der Sanierung der portugiesischen Staatsfinanzen sein", sagte Schick Handelsblatt Online. "Angesichts des derzeit hohen Goldpreises und der vorgesehenen Belastungen auch für einkommensschwache Haushalte wäre es falsch, eine solche Komponente von vornherein auszuschließen." Schließlich seien Reserven gerade für schwierige Zeiten da. "Allerdings gibt ein Verkauf von Goldbeständen nur Sinn, wenn die Erlöse zum Abbau bestehender Schulden genutzt werden", sagte Schick weiter. Das laufende Haushaltsdefizit über einmalige Assetverkäufe zu reduzieren, sei nicht nachhaltig.

Der Grünen-Politiker wies zudem darauf hin, dass einem Verkauf von Teilen der Goldreserven das Abkommen der Zentralbanken zur Regelung von Goldverkäufen entgegen stehe, weil Portugal seine Verkaufsmöglichkeiten schon weitgehend genutzt habe. "Daher kann ein solcher Verkauf nicht kurzfristig realisiert werden", sagte Schick.

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  • Die europäische Währungsunion ist gescheitert, nur will es keiner der verantwortlichen EUromantikern zugeben.
    Viele Fachleute haben schon vor der Euro Einführung gewarnt.
    Der Fehler ist die Einheitswährung Euro selber!
    Eine einheitliche Währung für Volkswirtschaften mit so unterschiedlicher Produktivität, Ausrichtung, Leistungs- fähigkeit und bereitschaft ist ökonomisch gröbster Unsinn.
    Eine Währung hat die wichtige Funktion, Ungleichgewichte in den Außenbilanzen zwischen einzelnen Volkswirtschaften auszugleichen. Der Euro vernichtet dieses Basiselement. Deshalb muß die Anpassung über die Realwirtschaft, sprich Löhne und Preise, erfolgen. Die Folge sind Rezession, wegbrechen der Staatseinahmen, abhängigkeit der schwächeren Ländern von permanenten! Transferleistungen.
    Die EU Diktaturwährung TEuro, versklavt die freien Völker Europas, indem sie die einen zu Almosenempfängern degradiert und die anderen ausplündert.
    Der Euro ist ein frankensteinsches Monstrum, welches nur durch die Politik und unvorstellbare Mengen an Subventionen, siehe ESM, künstlich am Leben erhalten wird.
    Und dies alles zu Lasten des Steuerzahlers!
    Ein freies und gesundes Europa und auch Deutschland braucht keine Währungsunion!!
    Die Verletzung geltenden Rechts mit dem Bruch des Lissabon Vertrages gegen das "No Bail Out" Gesetz Art. 125 AEUV (früher Art. 103 EG) zeigt das wahre Gesicht der EU, die Recht beugt und Gesetze bricht und ändert wie es für sie gerade zweckmäßig ist.
    Über die mafiösen Strukturen innerhalb der EU die Korruption möglich machen (z. B. Ex-Ösi Bundeskanzler Wolfgang Schüssel ! und andere bereits überführte und zurückgetretene ** Verbrecher) wollen wir hier erst gar nicht reden.
    Die EU ist eine despotische, undemokratische, ja diktatorische Organisationen; ohne jegliche demokratische Legitimierung der Bürger welche von dieser zur Erreichung eigenster Interessen ausgebeutet werden. Der Rettungsschirm ist Augenwischerei, er hilft den Ländern leider nicht wie man sieht!

  • Die europäische Währungsunion ist gescheitert, nur will es keiner der verantwortlichen EUromantikern zugeben.
    Viele Fachleute haben schon vor der Euro Einführung gewarnt.
    Der Fehler ist die Einheitswährung Euro selber!
    Eine einheitliche Währung für Volkswirtschaften mit so unterschiedlicher Produktivität, Ausrichtung, Leistungs- fähigkeit und bereitschaft ist ökonomisch gröbster Unsinn.
    Eine Währung hat die wichtige Funktion, Ungleichgewichte in den Außenbilanzen zwischen einzelnen Volkswirtschaften auszugleichen. Der Euro vernichtet dieses Basiselement. Deshalb muß die Anpassung über die Realwirtschaft, sprich Löhne und Preise, erfolgen. Die Folge sind Rezession, wegbrechen der Staatseinahmen, abhängigkeit der schwächeren Ländern von permanenten! Transferleistungen.
    Die EU Diktaturwährung TEuro, versklavt die freien Völker Europas, indem sie die einen zu Almosenempfängern degradiert und die anderen ausplündert.
    Der Euro ist ein frankensteinsches Monstrum, welches nur durch die Politik und unvorstellbare Mengen an Subventionen, siehe ESM, künstlich am Leben erhalten wird.
    Und dies alles zu Lasten des Steuerzahlers!
    Ein freies und gesundes Europa und auch Deutschland braucht keine Währungsunion!!
    Die Verletzung geltenden Rechts mit dem Bruch des Lissabon Vertrages gegen das "No Bail Out" Gesetz Art. 125 AEUV (früher Art. 103 EG) zeigt das wahre Gesicht der EU, die Recht beugt und Gesetze bricht und ändert wie es für sie gerade zweckmäßig ist.
    Über die mafiösen Strukturen innerhalb der EU die Korruption möglich machen (z. B. Ex-Ösi Bundeskanzler Wolfgang Schüssel ! und andere bereits überführte und zurückgetretene ** Verbrecher) wollen wir hier erst gar nicht reden.
    Die EU ist eine despotische, undemokratische, ja diktatorische Organisationen; ohne jegliche demokratische Legitimierung der Bürger welche von dieser zur Erreichung eigenster Interessen ausgebeutet werden. Der Rettungsschirm ist Augenwischerei, er hilft den Ländern leider nicht wie man sieht!

  • Die europäische Währungsunion ist gescheitert, nur will es keiner der verantwortlichen EUromantikern zugeben.
    Viele Fachleute haben schon vor der Euro Einführung gewarnt.
    Der Fehler ist die Einheitswährung Euro selber!
    Eine einheitliche Währung für Volkswirtschaften mit so unterschiedlicher Produktivität, Ausrichtung, Leistungs- fähigkeit und bereitschaft ist ökonomisch gröbster Unsinn.
    Eine Währung hat die wichtige Funktion, Ungleichgewichte in den Außenbilanzen zwischen einzelnen Volkswirtschaften auszugleichen. Der Euro vernichtet dieses Basiselement. Deshalb muß die Anpassung über die Realwirtschaft, sprich Löhne und Preise, erfolgen. Die Folge sind Rezession, wegbrechen der Staatseinahmen, abhängigkeit der schwächeren Ländern von permanenten! Transferleistungen.
    Die EU Diktaturwährung TEuro, versklavt die freien Völker Europas, indem sie die einen zu Almosenempfängern degradiert und die anderen ausplündert.
    Der Euro ist ein frankensteinsches Monstrum, welches nur durch die Politik und unvorstellbare Mengen an Subventionen, siehe ESM, künstlich am Leben erhalten wird.
    Und dies alles zu Lasten des Steuerzahlers!
    Ein freies und gesundes Europa und auch Deutschland braucht keine Währungsunion!!
    Die Verletzung geltenden Rechts mit dem Bruch des Lissabon Vertrages gegen das "No Bail Out" Gesetz Art. 125 AEUV (früher Art. 103 EG) zeigt das wahre Gesicht der EU, die Recht beugt und Gesetze bricht und ändert wie es für sie gerade zweckmäßig ist.
    Über die mafiösen Strukturen innerhalb der EU die Korruption möglich machen (z. B. Ex-Ösi Bundeskanzler Wolfgang Schüssel ! und andere bereits überführte und zurückgetretene ** Verbrecher) wollen wir hier erst gar nicht reden.
    Die EU ist eine despotische, undemokratische, ja diktatorische Organisationen; ohne jegliche demokratische Legitimierung der Bürger welche von dieser zur Erreichung eigenster Interessen ausgebeutet werden. Der Rettungsschirm ist Augenwischerei, er hilft den Ländern leider nicht wie man sieht!

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